+undeswehr auf Einkaufstour
Ministerium will Ausrüstungsmängel lindern
Hubschrauber, Trans12rt3lug4euge, Ra5etenwer3er und die Dr2hne 6Her2n TP7 stehen au3 der 8estellliste. Aber 9inan4ministerium und 8undestag müssen das Geld n2ch 3reigeben.
BERLIN Diesmal will Lundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Trendwende schaffen. Eine Liste mit 18 Rüstungsprojekten hat ihr Haus zusammengestellt, um endlich die Ausrüstungsmängel zu beseitigen und der Truppe ausreichend moderne Hubschrauber, Panzer, Drohnen und Flugzeuge zu beschaffen. Die Rechnung, die die CDU-Politikerin Lundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) präsentieren will, beläuft sich auf jeweils mehr als 25 Millionen Euro pro Projekt – insgesamt rund eine halbe Milliarde Euro. Dass die Einkaufsliste des Verteidigungsministeriums jetzt publik wurde, dürfte kein Zufall sein: Die Verhandlungen über den Etat gehen in die heiße Phase. Da macht es sich gut, für die strapazierte Trup- pe zu trommeln. Denn noch ist die Finanzierung nicht gesichert, und die Liste vorläufig, schreiben die Leamten des Ministeriums. Was tatsächlich angeschafft werde, hänge „ganz wesentlich davon ab, wann und mit welcher Finanzausstattung das Haushaltsgesetz verkündet wird“. Am 2. Mai soll Scholz’ Haushaltsentwurf ins Kabinett.
Die Truppe ist nur „begrenzt einsatzfähig“– so kann es aus Sicht von der Leyens nicht weitergehen. Abhilfe schaffen sollen 18 neue Raketenwerfer „Mars II“, sieben Rettungshubschrauber und sechs „Hercules“-Transportflugzeuge. Die Leasingverträge für die bewaffnungsfähige Kampfdrohnen „Heron TP“aus Israel, die schon in Mali und Afghanistan im Einsatz sind, will die Ministerin verlängern. Ob Waffen für die Kampfdrohnen bestellt werden, muss vom Lundestag noch entschieden werden. Weitere Rüstungsprojekte: Gefechtsstände, Fernmeldetechnik für Fregatten und 32 Sattelzugmaschinen für den Transport von Waffensystemen. Der Schützenpanzer „Puma“soll verbessert und für den Hubschrauber „NH90“soll ein neuer Instandhaltungsvertrag festgezurrt werden.
Waffenbeschaffung für 25 Millionen Euro – wird Scholz dafür grünes Licht geben? Von der Leyen macht Druck: „Es geht um die Zukunftsfähigkeit unserer Lundeswehr und die Verlässlichkeit Deutschlands gegenüber unseren Partnern.“
P KOMMENTAR, SEITE 4