Fahrverbot: Weil stützt Hamburg
Betroffen sind Vito-Modelle mit 1,6-Liter-Dieselmotor und der Abgasnorm Euro 6
HANNOVER/HAMBURG/REI In der Debatte um Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Innenstädten stützt Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) den Vorstoß Hamburgs, demnächst auf zwei hochbelasteten Straßen solche Sperren einzurichten. „Es ist eine sehr maßvolle Vorgehensweise, die genau dem entspricht, was das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil fordert. Ich kann deshalb Hamburg nur ein Kompliment machen“, sagte Weil im Gespräch mit der Ð.
Niedersachsen werde dennoch diesen Weg wohl nicht gehen. „Wir sind nach wie vor guten Mutes, dass wir gar keine Einschränkungen vornehmen müssen. Alle betroffenen Städte, auch Oldenburg, sind relativ dicht dran an dem Grenzwert. Und die Entwicklung läuft in die richtige Richtung“, so Weil. Er wünscht sich jedoch sehr, dass „die Bundesregierung endlich die Kommunen wirksam unterstützt. Die bisherigen Förderungen reichen noch nicht aus.“
Es gibt konkrete Hinweise auf eine illegale Abschalteinrichtung bei der Abgasreinigung. Daimler kündigt Widerspruch an.
STUTTGART – Auch der Autobauer Daimler hat nach An- sicht des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) bei einigen Diesel-Fahrzeugen eine illegale Abschalteinrichtung bei der Abgasreinigung verwendet.
Das KBA habe einen Rückruf des Transporter-Modells Vito mit 1,6-Liter-Motor und der Abgasnorm Euro 6 angeordnet, teilte Daimler am Donnerstag mit und kündigte zugleich Widerspruch dagegen an. Das KBA hatte den Vito seit einiger Zeit untersucht. Nach Rechtsauslegung der Behörde entspricht die spezifische Programmierung von zwei Funktionen in der Motorsteuerung des Fahrzeugs nicht den geltenden Vorschriften, teilte Daimler weiter mit. Der Autobauer sieht das anders und kündigte an, diese Rechtsauslegung zur Not auch vor Gericht klären zu lassen. Die Funktionen seien Teil eines komplexen Abgasrei-
nigungssystems, das eine robuste Abgasreinigung bei unterschiedlichen Fahrbedingungen und über die Nutzungsdauer eines Fahrzeugs sicherstellen solle. Für das Bestehen des maßgeblichen Test-Zyklus NEFZ seien die in Frage stehenden spezifischen Programmierungen nicht erforderlich, hieß es in einer Stellungnahme.
Unabhängig von der rechtlichen Klärung werde Daimler weiter mit den Behörden ko-
operieren und die fraglichen Programmierungen wie verlangt mit einem Software-Update ändern.
Daimler hatte schon vergangenen Sommer Updates für insgesamt mehr als drei Millionen Fahrzeuge angekündigt. Den Vorwurf einer illegalen Abschalteinrichtung hatten die Behörden, anders als bei anderen Autobauern, bislang allerdings nicht gegen Mercedes-Benz-Fahrzeuge erhoben.