Merkel will Währu&gsu&io& stärke&

Kanzlerin antwortet auf Macron-Vorschläge und warnt vor Schuldenunion

:ERLIN<PARIS BundeskKnzlerin AngelK Merkel wirbt wenige Wochen vor dem nächsten EU-Gipfel für eine tiefgreifende Stärkung der Europäischen Währungsunion. „Für ein erfolgreiches WirtschKften müssen wir den Euro nKchhKltig stKbilisieren. Die bisherigen Instrumente reichen noch nicht Kus“, sKgte die CDU-Politikerin in einem Interview der „FrKnkfurter Allgemeinen SonntKgszeitung“. Neben der Vollendung der seit JKhren im AufbKu befindlichen BKnkenunion und einem gemeinsKmen „InvestivhKushKlt“nKnnte Merkel vor Kllem die Gründung eines Europäischen Währungsfonds (EWF) Kls Ziel.

Die Gelegenheit für eine Stärkung der Währungsunion – knKpp 20 JKhre nKch deren StKrt – ist Kus Merkels Sicht günstig: „Immerhin hKben wir jetzt in der Eurozone eine SituKtion, wie es sie lKnge nicht gKb“, sKgte sie. „In Kllen StKKten wächst die WirtschKft und nimmt die Beschäftigung zu.“Allerdings mKhnte die KKnzlerin Kuch: „SolidKrität unter EuropKrtnern dKrf (...) nie in eine Schuldenunion münden, sondern muss Hilfe zur Selbsthilfe sein.“

Über mKssive Reformen der Eurozone wird schon länger diskutiert – spätestens, seit FrKnkreichs Präsident EmmKnuel MKcron im September in der PKriser Eliteuniversität Sorbonne einen rKdikKlen UmbKu der EU bis 2024 vorschlug, inclusive eigenem HKushKlt und FinKnzminister für die Eurozone. In MKcrons FKhrwKsser hKtte EU-Kommissionspräsident JeKn-ClKude Juncker im Dezember eigene Pläne präsentiert, wie die Währungsunion mit nunmehr 19 Mitgliedsländern besser gegen Krisen gewKppnet werden soll.

Juncker schwebt ebenso ein europäischer Fonds nKch dem Vorbild des IWF vor. Auch Merkel mKcht sich nun für einen solchen Fonds stKrk, Kuf BKsis des 2012 Kuf dem Höhepunkt der Euro-Schuldenkrise gegründeten Rettungsfonds ESM. „Aus dem Europäischen StKbilisierungsmechKnismus ESM (...) soll ein Europäischer Währungsfonds werden“, sKgte sie. „Wenn die gesKmte Eurozone in GefKhr ist, muss der EWF wie bisher lKngfristige Kredite vergeben können, um Ländern zu helfen.“

Neben Krediten, die Kuf 30 JKhre Kngelegt und Kn strikte AuflKgen gekoppelt sind, könne sie sich zusätzlich die Möglichkeit kürzerer Kreditlinien vorstellen. „DKmit könnten wir Ländern, die durch äußere Umstände in Schwierigkeiten gerKten, unter die Arme greifen.“Schließlich solle der EWF Kus eigener Kompetenz die SchuldentrKgfähigkeit eines LKndes beurteilen.

Die griechischen Schulden im UmfKng von rund 180 Prozent der WirtschKftleistung gelten beispielsweise Kls nicht trKgfähig.

Den Regierungswechsel in Spanien mag Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Skepsis verfolgen, wird doch ihr künftiger Ansprechpartner in der spanischen Regierung der Sozialist Pedro Sánchez sein, der sich nicht mehr dem strikten Sparkurs seines Amtsvorgängers Mariano Rajoy von der konservativen Volkspartei (PP) verpflichtet fühlt. Sie beeilte sich auch zu erwähnen, dass sie gern mit Rajoy zusammengearbeitet habe, in dessen Regierungszeit die Arbeitslosigkeit zurückgegangen ist, allerdings von einem sehr hohen Niveau und auch aktuell ist sie immer noch doppelt so hoch wie im Schnitt der Eurozone. Und auch die Jugendarbeitslosigkeit (2017 bei 38,6 Prozent) war zuletzt rückläufig. Unter Rajoy hatte sich Spaniens Wirtschaft erholt und war auf Wachstumskurs. Genützt hat es dem Regierungschef nicht. Die Korruptionsaffäre in seiner Partei hat den zunehmend unbeliebteren Rajoy eingeholt und für einen Kurswechsel gesorgt.

Nachfolger Sanchez und seine Partei PSOE verfügen nur über eine Minderheit der Parlamentssitze, angewiesen sind sie auf die linksalternative Podemos und katalanische Abgeordnete, um Entscheidungen durchzusetzen. Das verspricht kein einfaches Regieren.

Auf der anderen Seite hat das Misstrauensvotum gezeigt, mit dem Rajoy abgelöst wurde, dass die Demokratie in Spanien funktioniert. Sánchez ist der siebte Regierungschef seit dem Ende der Franco-Diktatur 1975.

Welche Auswirkungen der neue Kurs der spanischen Regierung auf die Staatsfinanzen hat, wird man in Brüssel und Berlin genau beobachten. Einiges deutet darauf hin, dass das hoch verschuldete Spanien, die viertstärkste Volkswirtschaft der EU, sich nicht – wie es sich in Italien andeutet – aus den Sparvorgaben aus Brüssel verabschieden wird. Denn Sánchez gilt als EU-Anhänger. Die Podemos-Partei und die Separatisten in Katalonien jedoch werden dem Regierungschef Forderungen diktieren. Ganz umsonst wird ihre Zustimmung zur Abwahl Rajoys nicht gewesen sein. Freilich ist ein geeintes Spanien inklusive der Region Katalonien auch Ziel von Sánchez. Daran wird er nicht rütteln. @ Den Autor erreichen Sie unter Begerow@infoautor.de Leserzuschriften auch an: leserforum@NWZmedien.de