Katalanen können wieder hoffen
Amtsübernahme in Madrid und Barcelona – Sánchez als Regierungschef vereidigt
In Spanien sind erstmals seit sieben Jahren wieder die Sozialisten am Ruder. Der neue Ministerpräsident steht vor schweren Aufgaben.
MADRID Die Amtsübernahme neuer Regierungen in Spanien und Katalonien hat Hoffnungen auf eine Entspannung im monatelangen Konflikt um die Separatisten der spanischen Krisenregion geweckt. „Katalonien ist die erste große Herausforderung für Ministerpräsident Pedro Sánchez“, schrieb am Sonntag die Renommierzeitung „El País“. „La Vanguardia“erwartet nun eine „Operation Entspannung“.
Sánchez wurde am Samstag von König Felipe VI. als neuer Regierungschef der viertgrößten Volkswirtschaft der Eurozone vereidigt. Der 46-Jährige legte den Amtseid im Beisein seines Vorgängers Mariano Rajoy (63) im Madrider Zarzuela-Palast ab. Nur eine Stunde später nahm der neue katalanische Regionalpräsident Quim Torra seinem Kabinett in Barcelona den Amtseid ab.
Sánchez, der Rajoy am Freitag mit einem Misstrauensantrag gestürzt hatte, bot den Separatisten einen Dialog an. Er plane ein baldiges TrefJedoch
fen mit Torra, um über die mögliche Eröffnung eines Dialogs zu sprechen, berichteten spanische Medien.
Auch Torra betonte, er wolle umgehend Gespräche mit Madrid beginnen: „Präsident Pedro Sánchez, lassen Sie uns reden, lassen Sie uns vernünftig
sein, lassen Sie uns Risiken eingehen, uns an denselben Tisch setzen und von Regierung zu Regierung verhandeln.“
Mit der Vereidigung in Katalonien endete automatisch die Zwangsverwaltung, unter die Rajoy die Region im
Herbst – mit Unterstützung der Sozialisten – als Reaktion auf das verbotene Unabhängigkeitsreferendum vom Oktober 2017 gestellt hatte. Aus einer Neuwahl waren die Separatisten im Dezember allerdings erneut als Sieger hervorgegangen. hat sich die Regierungsbildung immer wieder verzögert und am Ende mehr als fünf Monate gedauert. Mehrmals hatten die separatistischen Kräfte Kandidaten für das Amt des Regionalchefs vorgeschlagen, die entweder in Untersuchungshaft oder vor der Justiz ins Ausland geflohen sind. Madrid hatte diese Bewerber kategorisch abgelehnt, darunter auch den Ex-Regionalpräsidenten Carles Puigdemont, der sich weiter in Deutschland aufhält.
Nach dem Willen der Generalstaatsanwaltschaft Schleswig-Holstein soll er an Spanien ausgeliefert werden. Wann das Oberlandesgericht (OLG) in Schleswig entscheiden wird, war unbekannt. Puigdemont und den anderen Politikern drohen in Spanien wegen des Vorwurfs der Rebellion und der Veruntreuung öffentlicher Mittel langjährige Haftstrafen. Der Mitte Mai zum Regionalpräsidenten gewählte Torra hat aber bereits deutlich gemacht, dass er die Abspaltung Kataloniens weiter vorantreiben will.
Sánchez ist der siebte Ministerpräsident Spaniens seit dem Ende der Franco-Diktatur 1975 – und der erste, der durch ein Misstrauensvotum an die Macht kam. Ende vergangener Woche hatte er einen Misstrauensantrag gegen Rajoy eingebracht. Nun muss Sánchez sein Kabinett zusammenstellen.
Eine bewohnte Station im Erdorbit, eine Siedlung auf dem Mond, mit einem Zeppelin durch die Atmosphäre der Venus, ein Besuch auf dem Mars: Die Pläne der staatlichen Raumfahrtagenturen sind ehrgeizig. Doch längst sind es nicht mehr nur die USA, Russland und auch die Europäer, die in den Weltraum fliegen. Auch Inder und Chinesen gehören dazu. Und immer mehr private Unternehmen und Initiativen zieht es ebenfalls in die Weiten des Alls.
So hat Raumfahrt bislang meist funktioniert: Ein öffentlicher Auftraggeber bestellt Satelliten, der Hersteller liefert, der Satellit wird mit einer vom Steuerzahler finanzierten Trägerrakete in den Orbit transportiert. Der Enthusiasmus für die Raumfahrt war schon nach den Mondflügen der Siebzigerjahre abgeflaut. Nur Imageträger wie der Astronaut Alexander Gerst auf der Raumstation ISS oder Bilder des Mars-Rover und der Kometenmission Rosetta konnten noch vereinzelt Begeisterung entfachen. Das gab auch Kritikern Auftrieb, die Raumfahrt zu teuer finden: Es gebe genug Probleme auf der Erde, wofür das Geld fehle. Kein gutes Klima, um bei Investoren Begeisterung fürs Weltall zu wecken. Gewinne ließen sich allenfalls mit Aufträgen von Nasa, Esa oder Militär erwirtschaften.
Für private Unternehmen gab es nicht viel Gestaltungsraum. Doch das ändert sich gewaltig. Private Raumfahrtfirmen schicken nun selbst Raketen, Satelliten oder andere Raumfahrzeuge ins All, sie wollen Dienstleistungen anbieten und Geld damit verdienen. Sie zeigen, dass Raumfahrt zu geringeren Kosten als bisher möglich ist. Und sie wollen unabhängig von Aufträgen von Raumfahrtbehörden wie Nasa, Esa oder DLR werden. Das hat den Markt in Bewegung gebracht. Dazu beigetragen haben raumfahrtbegeisterte Unternehmer wie Elon Musk und Amazon-Gründer Jeff Bezos, die mit den Mondflügen aufgewachsen sind und endlich andere Bilder aus dem All sehen wollen als immer nur Astronauten, die durch die ISS schweben.
Die neuen Anbieter inspirieren junge Start-ups ebenso wie Investoren. Die etablierten Unternehmen der Branche müssen umdenken. Die europäische Raumfahrt droht in die Bedeutungslosigkeit abzudriften, wenn sie sich nicht neu erfindet. Erdbeobachtung, Wettervorhersage, Monitoring von Katastrophengebieten und Planung von Hilfeleistungen: Raumfahrt rettet Leben auf der Erde. Medizinische und pharmakologische Forschung – Raumfahrt ist wichtig für die Grundlagenforschung. Europas Raumfahrt muss besser und billiger werden – sonst verliert sie den Anschluss. @ Den Autor erreichen Sie unter Wahn@infoautor.de