Schäuble maßregelt AfD-Fraktion

Kriti0 an Schweige-A0tion – Attac0e gegen Roth

BERLIN/DPA Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat die AfD-Fraktion und den Abgeordneten Thomas Seitz wegen einer Schweige-Aktion im Fall Susanna scharf gerügt. „Ein einzelner Abgeordneter darf den Bundestag nicht durch einen eigenmächtigen Aufruf zu einer Schweigeminute für seine Zwecke vereinnahmen“, sagte Schäuble am Donnerstag im Bundestag.

Seitz hatte am vergangenen Freitag bei einem Auftritt im Parlament gesagt, er widme seine Redezeit der getöteten Susanna. Das 14-jährige Mädchen war vor einigen Tagen tot in Wiesbaden aufgefunden worden. Tatverdächtig in dem Fall ist ein Flüchtling. Seitz hatte mit Verweis auf Susanna demonstrativ geschwiegen – gemeinsam mit den Abgeordneten seiner Fraktion, die sich zum Teil von ihren Plätzen erhoben. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hatte Seitz aufgerufen, zum Thema der Debatte zu sprechen – und ihn schließlich des Rednerpultes verwiesen, als er ihrem Aufruf nicht folgte.

Schäuble beklagte, die AfDFraktion habe nach dem Vorfall ein Video von der Szene in einem sozialen Netzwerk veröffentlicht, verbunden mit Kritik an Roth. Sie sei dann in zahllosen Kommentaren, Mails und Anrufen verleumdet, beleidigt und bedroht worden – zum Teil auf eine Weise, dass er Polizeischutz für sie habe prüfen lassen.