Kampf gegen Hetze im Internet

Durchsuchungen in zehn Bundesländern

WIESBADEN/OLDENBURG Zur Bekämpfung von Hasskommentaren im Internet hat die Polizei am Donnerstag in zehn Bundesländern Wohnungen durchsucht und unter anderem Computer sichergestellt. Der „Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings“wurde vom Bundeskriminalamt (BKA) koordiniert. Es beteiligten sich 20 Polizeidienststellen in Berlin, Bayern, Brandenburg, Hessen, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen, wie das BKA mitteilte.

Den 29 Beschuldigten werde unter anderem vorgeworfen, im Internet strafbare Hasskommentare wie etwa antisemitische Beschimpfungen oder fremdenfeindliche Volksverhetzungen gepostet zu haben. Sie werden zudem der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten verdächtigt.

Mit dem mittlerweile dritten Aktionstag gegen Hasspostings wollen die Ermittler unterstreichen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Volksverhetzung in sozialen Netzwerken oder Onlineforen kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden. Das BKA ruft dazu auf, Hetze und Hass im Internet bei der Polizei anzuzeigen.

So hatte es auch die Ð im Mai 2016 getan: Ein Mann hatte damals auf dem Facebook-Auftritt von Ðonline einem schwarzen Kind in rassistischer Wortwahl den Tod gewünscht. Nachdem die Redaktion diesen Kommentar gelesen und gesichert hatte, erstattete sie Anzeige und löschte den Beitrag schließlich. Das Oldenburger Amtsgericht verurteilte den 41-jährigen Oldenburger im August 2017 zu sechs Monaten auf Bewährung und 60 Stunden gemeinnützige Arbeit.

P @ bit.ly/hetze-nwz