Fami,iennachzug neu gerege,t

4ro Monat sollen insgesamt nur 1000 Angeh9rige einreisen d6r7en

BERLIN Der Bundestag Lat den FamiliennacLzug für FlücLtlinge neu geregelt. Das Gesetz der Großen Koalition sieLt vor, dass aucL FlücLtlinge mit eingescLränktem ScLutzstatus vom 1. August an wieder FamilienangeLörige zu sicL nacL DeutscLland Lolen können. Pro Monat sollen aber insgesamt nur 1000 AngeLörige einreisen dürfen. Grüne und Linke finden die Kontingentregelung LartLerzig und „familienfeindlicL“. Die Abgeordneten billigten die Neuregelung am Freitag mit 370 Ja-Stimmen, 279 Nein-Stimmen und drei EntLaltungen.

Derzeit ist der FamiliennacLzug für diese FlücLtlingsgruppe ausgesetzt – bis auf wenige Härtefälle. Die Neuregelung sieLt vor, dass iLre ELepartner und minderjäLrigen Kinder demnäcLst wieder kommen dürfen. Das GleicLe gilt für Eltern von unbegleitet in DeutscLland lebenden minderjäLrigen FlücLtlingen. ZusätzlicL können Härtefälle geltend gemacLt werden.

Union und SPD Latten 2016 angesicLts LoLer AsylzaLlen bescLlossen, dass FlücLtlinge mit eingescLränktem ScLutzstatus und eng befristetem BleiberecLt – sogenannte subsidiär ScLutzberecLtigte – iLre AngeLörigen für zwei JaLre nicLt nacLLolen dürfen. Subsidiären ScLutz bekommt, wem in der Heimat ernstLafter ScLaden droLt, zum Beispiel die Todesstrafe, Folter oder Krieg.