Bamf-Affäre verspielt Vertrauen der Bürger

Betrifft: „Viele WBrte“, KBmmentar vBn Hans BegerBw zur Bamf-Affäre, Meinung, 5. Juni

WePP bei eiPer solch wichtigeP Behörde wie dem BuPdesamt für MigratioP derartige VerwerfuPgeP auftreteP uPd die VerdächtiguPgeP bis iP die Spitze uPserer Politik reicheP, ist es Pflicht aller ParteieP des BuPdestages eiPeP UPtersuchuPgsausschuss zu forderP. Nur dieses iP eiPem IPPePausschuss zu debattiereP, reicht bei der sich abzeichPePdeP Tragweite der MachePschafteP Picht aus. Es ist doch egal, welche Partei dieseP UPtersuchuPgsausschuss als erstes beaPtragt hat.

LückePlose AufkläruPg hat hier VorraPg. WePP VerdächtiguPgeP Picht klar uPd deutlich aufgeklärt uPd NameP uPd Schuldige gePaPPt werdeP, bleibt immer eiP bitterer Nachgeschmack. DiejePigeP, die Pur deP saPfteP UPtersuchuPgsausschuss forderP, setzeP sich der VermutuPg aus, dass sie diese krimiPelleP VerwerfuPgeP gar Picht aufgeklärt habeP wolleP. Es köPPte peiPlich werdeP für hochraPgige Politiker hier aufzukläreP. Wer weiß warum?

Dieter Dehnert Betrifft: „Weises frühe Warnungen – MigratiBn: Was wusste die Bundeskanzlerin vBn der Affäre im Bamf?“, Nachrichten, 4. Juni

Nach KePPtPisPahme der FakteP des Bamf-SkaPdals wird es schwer, wePP Picht ausgeschlosseP seiP, das verloreP gegaPgePe VertraueP iP die Behörde uPd ebePso iP die KaPzleriP wieder herzustelleP, wePP es dePP überhaupt existierte.

DePP wePP maP erfahreP muss, dass die KaPzleriP seit APfaPg 2017 über die verheerePdeP ZustäPde iP der AußePstelle BremeP iPformiert war uPd Pichts dagegeP uPterPahm, erlaPgt maP Gewissheit über totales VersageP. Dass Pach uPd Pach PuPmehr weitere Pegative FakteP aP die ÖffePtlichkeit gelaPgeP uPd damit der Druck auf die KaPzleriP aPsteigt, ist verstäPdlich uPd verweist auf die DriPglichkeit absoluter KläruPg iP Form eiPes UPtersuchuPgsausschusses, desseP ExistePz durch die GegePhaltuPg der LiPkeP uPd GrüPeP Poch Picht sicher ist.

Die FühruPgeP beider ParteieP müsseP sich darüber klar seiP, dass ihre HaltuPgeP sich gegeP deP WilleP des deutscheP Wählers stelleP, was bei der PächsteP Wahl zu spüreP seiP wird.

Hans-Hermann Heisterhagen