Londoner Chaos

Der Brexit kennt keine Sommerpause. Mit gnadenloser Konsequenz rückt das Datum näher, an dem zum ersten Mal in der Geschichte der Europäischen Union ein Land austreten wird. Das ist dann aber auch schon alles, was klar ist.

Knapp eineinhalb Jahre dauern die Verhandlungen nun schon an. Endlich hat Premierministerin Theresa May in einemWeißbuch zusammenfasst, wie sie sich den Brexit vorstellt. Nun stellt sich heraus, dass dieses Opus keine Antworten, dafür aber noch mehr Fragen und Widersprüche enthält. Je länger der Prozess andauert, je offensichtlicher tritt die Unfähigkeit, Lösungen finden, zutage.

Beispiel: May schlägt vor, in der britischen Provinz Nordirland die Regeln des Binnenmarktes und der Zollunion in Kraft zu lassen, um die Grenzen nach Irland offenhalten zu können. Gleichzeitig soll die EU aber darauf verzichten, ihre Spielregeln anzuwenden. Es ist ein Eiertanz, um sich an der banalen Erkenntnis vorbeimogeln zu können: Entweder Grenzen sind offen – oder nicht. Entweder man gehört dazu – oder nicht.

In solchen Fragen auf Kompromisse zu warten, ist naiv, weil das eine immer das andere ausschließt.

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