Wer hält Markenrechte an Neuschwanstein?
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LUXEMBURG Räume, Decken, Kunstwerke – das Märchenschloss Neuschwanstein wird derzeit für viel Geld saniert. Eine jahrelange rechtliche Baustelle der bayerischen Schlossherren ist indessen beendet: Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) darf der Freistaat Bayern die Rechte an der Marke „Neuschwanstein“behalten. Die Luxemburger Richter wiesen am Donnerstag eine Klage
wdes Bundesverbands Souvenir Geschenke Ehrenpreise (BSGE) zurück. Somit darf der Freistaat weiterhin Lizenzgebühren für bestimmte Souvenirs wie Brettspiele oder Porzellantassen verlangen.
Der Streit zwischen dem Bundesland und dem Verband schwelt seit Jahren (Rechtssache C-488/16 P). Der Souvenirverband als Vertreter von Fabrikanten und Händlern argumentierte unter anderem, „Neuschwanstein“bezeichne eine geografische Herkunft und sei deshalb nicht schützbar. Denn nach EU-Recht sind Marken, die zum Beispiel ausschließlich auf den Herstellungsort der Ware hinweisen, von der Eintragung ausgeschlossen.
Bereits 2016 hatte ein untergeordnetes EU-Gericht allerdings dem Freistaat recht gegeben. Das im 19. Jahrhundert erbaute Schloss könne „zwar geografisch lokalisiert, aber nicht als geografischer Ort angesehen werden“. Die EuGH-Richter bestätigten das Urteil.
Die Bayerische Schlösserverwaltung zeigte sich erfreut. Der Freistaat habe „Neuschwanstein“als Marke eintragen lassen, um Missbrauch, Verunglimpfung und kommerzielle Ausbeutung abzuwenden. Der markenrechtliche Schutz entspreche „dem internationalen Standard der Top-Sehenswürdigkeiten wie Alhambra, Tower of London, Buckingham Palace, Windsor Castle oder Sanssouci“. Hat lange mit sich gehadert: Janet Jackson
US-Popsängerin JANET JACKSON (52, „Control“) hat nach eigenen Worten lange mit ihrem Aussehen gehadert. Die Schwester des 2009 verstorbenen „King of Pop“MICHAEL JACKSON sagte der aktuellen Ausgabe des Magazins „InStyle“, sie hätte früher beim Blick in den Spiegel am liebsten geweint. „Ich mochte es nicht, dass ich nicht attraktiv war.“