Keine Fahrverbote in der Stadt

Ministerpräsident Weil setzt auf neue Busse und Verkehrsplanung

Am Heiligengeistwall werden die Grenzwerte für Stickstoffdioxid immer wieder überschritten. Ministerpräsident Stephan Weil sieht Fahrverbote aber als falschen Weg.

OLDENBURG – An einer Messstelle in Oldenburg herrscht dicke Luft. Immer wieder wird der Grenzwert von 40 Mikrogramm für Stickstoffdioxid überschritten. Kommen nun Fahrverbote? Oder wie kann man das Problem lösen?

„Ich bin gegen Fahrverbote in Niedersachsen“, betont Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) auf →-Na■hfrage. Das Problem könne sich auch so in den Griff bekommen lassen, ist er überzeugt.

„Aus dem Milliarden-Bußgeld gegen VW werden wir 100 Millionen Euro für die betroffenen Kommunen bereitstellen“, so Weil. „In Oldenburg hatten wir zuletzt die höchsten Werte im Land. Aber hier wird das Problem vor allem durch viele ältere Busse verursacht. Wenn wir die nachrüsten oder erneuern und eine intelligente Verkehrsführung installieren, sollte das Problem gelöst sein“, meint der Ministerpräsident. Bei der Bus-Nachrüstung dürfe es aber keine Rolle spielen, ob es sich um einen Oldenburger Bus oder einen von Unternehmen aus dem Umland handelt. „Es kommt darauf an, dass die Luft besser wird, nicht wo der Bus zugelassen ist.“

Bisher hatte man bei der Stadt Oldenburg nur die Stephan Weil VWG-Fahrzeuge im Blick. Hier soll die Flotte für 15 Millionen Euro umweltfreundlich modernisiert werden. Von den (älteren) Diesel-Bussen aus dem Umland, die auch alle über den Heiligengeistwall zum Lappan und weiter zum ZOB fahren war bisher keine Rede. Nach Meinung des Ministerpräsidenten dürfe sich eine Erneuerung der Fahrzeuge aber nicht nach dem Zulassungsort richten.

Und es gibt noch einen weiteren wichtigen Punkt, der schnell geklärt werden muss: Angesprochen auf immer wieder diskutierte Ungereimtheiten im Hinblick auf eine Messstation in Oldenburg hält der Ministerpräsident eine Überprüfung für sinnvoll. So hatte der Container am 30. Juli weit über 50 Mikrogramm angezeigt. An diesem Tag allerdings war der Heiligengeistwall wegen einer Baustelle für den Durchgangsverkehr gesperrt gewesen.

An allen anderen Orten in der Stadt, wo an sogenannten Passivsammlern gemessen wurde, lagen die Werte ganz erheblich unter den 40 Mikrogramm – selbst an der viel befahrenen Cloppenburger Straße.