Ernst nehmen
D onald Trump hat die internationale Politik mal wieder mit einer seiner vielen Ankündigungen aufgeschreckt: Er wolle das INF-Abkommen aus dem Jahr 1987, das den USA und der damaligen Sowjetunion den Bau und den Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern verbietet, aufkündigen, drohte er am Wochenende. Die Reaktionen aus Moskau folgten prompt: Der Kreml warf Washington vor, die alleinige Weltmacht sein zu wollen.
Doch wie ist diese Drohung zu bewerten? Sollte man sie ernst nehmen? Oder will Trump nur Druck ausüben und Russland (und wohl auch China) zu Zugeständnissen bei der Abrüstung zwingen? Die Antwort ist eindeutig: Man muss tatsächlich damit rechnen, dass Trump seinen Worten Taten folgen lässt. Denn in der jüngsten Vergangenheit hat er mit zahlreichen Entscheidungen (Kündigung des Pariser Klimaabkommens, der Streit um Zölle auf Wirtschaftswaren, Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran) immer wieder bewiesen, dass er ausschließlich die eigenen Interessen im Blick hat und seinen Kurs, der da heißt „America First“, gnadenlos durchzieht. Die Interessen und Befindlichkeiten seiner bisherigen Partner sind ihm dabei salopp formuliert: schnurzpiepegal.
Sorgen machen müssen sich nun vor allem die Europäer. Sollte der INF-Vertrag tatsächlich aufgekündigt und kein adäquates Nachfolgeabkommen vereinbart werden, könnte unser Kontinent erneut in den Mittelpunkt einer atomaren Drohkulisse rücken. Deshalb muss seitens der EU und auch im Rahmen der Nato alles getan werden, eine neue Aufrüstungsspirale zu verhindern. Allerdings dürfte es schwer werden, Trump zu Zugeständnissen zu bewegen – es sei denn, er hätte selbst einen Vorteil. Trumps „America First“-Politik lässt sich auch so zusammenfassen: Egoist!
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