Merkel plädiert für EU-Armee
Kanzlerin p/siti/niert sich erstmals – Bedauern über ihren Rückzug
In ihrer Eur/pa-Rede p/cht ?erkel auf mehr Geschl/ssenheit in der Uni/n. Ihre W/rte gefallen nicht jedem.
STRAßBURG – Am Ende bekam Jean-Claude Juncker sogar feuchte Augen. „Ich bin massivst einverstanden – mit allem, was Sie hier gesagt haben, Frau Bundeskanzlerin“, sagte der EU-Kommissionspräsident. Gerade mal 30 Minuten hat Angela Merkel gebraucht, um alles, was der Gemeinschaft auf den Nägeln abzuhaken und vor allem Lektionen zu erteilen. Dabei klang der Anlass ihres Auftritts fast zu salbungsvoll, um so eine Liste konkreter Arbeitsaufträge erwarten zu lassen.
Seit Monaten treten die 28 Staats- und Regierungschefs der EU einer nach dem anderen vor den Abgeordneten auf, um ihre Vorstellungen zur Zukunft zu präsentieren. Merkel war die Nummer zwölf. Doch es wurde keine theatralische Ansprache. Als erstes nahm sie die polnische und die ungarische Regierung ins Visier, mit denen der Streit um demokratische Grundsätze schon Monate dauert: „Wer rechtsstaatliche Prinzipien in seinem Land aushöhlt, wer die Rechte der Opposition und der Zivilgesellschaft beschneidet, wer die Pressefreiheit einschränkt, der gefährdet nicht nur die Rechtsstaatlichkeit in seinem eigenen Land, sondern er gefährdet die Rechtsstaatlichkeit von uns allen in ganz Europa.“
Über die USA sagte sie: „Die Zeiten, in denen wir uns vorbehaltlos auf andere verlassen konnten, sind vorbei. Also müssen wir unser Schicksal selbst in die Hand nehmen.“Die „Vision“einer europäischen Armee „würde der Welt zeigen, dass es nie wieder Krieg zwischen unseren Ländern geben wird“, sagte Merkel und stellte sich ofbrennt, fen an die Seite des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Das brachte ihr auch Buh-Rufe ein. „Ich lass mich nicht irritieren. Ich komme auch aus einem Parlament“, sagte sie.
Vor dieser Rede hatten einige spekuliert, ob hier nicht eine kraftlose Bundeskanzlerin zu sehen sein würde. Das Gegenteil war der Fall. Die deutsche Regierungschefin hinterließ ein – zumindest in weiten Teilen – tief beeindrucktes Parlament. Auf den Gängen wurde bedauert, dass sich „diese Politikerin“endgültig verabschieden will und auch einen Wechsel nach Brüssel ausgeschlossen hatte.