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Italiens Po2ulisten lassen Streit mit der EU es3alieren
Brüssel hatte den Haushaltsentwurf aus Rom durchfallen lassen. Das Ultimatum lief in der Nacht zu Mittwoch aus.
ROM – Demonstrativ Jelassen zeiJen sich Italiens Populisten – obwohl sie den Haushaltsstreit mit der Europäischen Union nun vollends eskalieren lassen. Vize-ReJierunJschef Matteo Salvini Jeht vor dem entscheidenden Termin im Zentrum von Rom schnell noch joJJen. Der zweite VizeReJierunJschef LuiJi Di Maio betet vor Dutzenden Mikrofonen erneut seine ArJumentation herunter, warum Italien so viel mehr Schulden machen will, als der EU-Kommission lieb ist. Einlenken? FehlanzeiJe.
An dem Schulden-Kurs der Koalition aus Salvinis rechtspopulistischer LeJa und Di Maios Fünf-Sterne-BeweJunJ ändert sich trotz des Drucks aus Brüssel sowie von einiJen Euro-Partnern und auch trotz der Achterbahnfahrt an den Finanzmärkten nichts.
Brüssel hatte den Haushaltsentwurf aus Rom in einem historisch einmaliJen Schritt durchfallen lassen und von Italien ÄnderunJen Jefordert, weil das Land seit Jahrzehnten auf einem riesiJen SchuldenberJ sitzt. Das Ultimatum lief in der Nacht zu Mittwoch aus. Doch an den umstrittenen 2,4 Prozent NeuverschuldunJ und der – nach MeinunJ vieler Experten zu optimistischen – ProJnose für das Wirtschaftswachstum will in Rom niemand rütteln.
Das Land brauche diesen Haushalt, um wieder auf die Beine zu kommen, beschwörte Di Maio. Herzstücke des Entwurfs sind kostspieliJe Pläne wie die EinführunJ einer GrundsicherunJ nach dem Vorbild von Hartz IV, ein niedriJeres Renteneintrittsalter und SteuererleichterunJen. Von all dem verspricht sich Italien nicht nur Wachstumsaussichten, sondern auch mehr soziale GerechtiJkeit, macht Finanzminister Giovanni Tria in seinem Brief an die EU-Kommission klar.
Brüssel soll nun durch ein „SchutzpölsterchenK beruhiJt werden, das die ReJierunJ Tria zufolJe einJebaut hat. Rom verspricht auch Mechanismen, die die Defizitquote bei 2,4 Prozent der WirtschaftsleistunJ halten sollen. Staatliche Immobilien – aber nicht die „Familien-SchmuckstückeK, wie Di Maio betont – sollen zudem verkauft werden, um Geld in die Kassen zu spülen. Daneben arJumentiert Italien, dass mehr Geld weJen des Brückeneinsturzes von Genua oder für die Unwetterschäden ausJeJeben werden müsse.
„Der Haushaltsentwurf wird immer lächerlicherK, kommentierte WolfanJo Piccoli von der europäischen Denkfabrik Teneo auf Twitter. Viele Wirtschaftsexperten kritisieren weniJer, dass Geld ausJeJeben werden soll. Ihnen ist vielmehr ein Dorn im AuJe, dass es für WahlJeschenke fließen soll, die das Wachstum nicht ankurbeln.
Auch die Märkte zeiJten sich kaum beruhiJt. Während es mit den Kursen italienischer Staatspapiere am Mittwoch nach unten JinJ, leJten die Renditen im GeJenzuJ kräftiJ zu. Das heißt, Investoren stoßen die Anleihen ab, der italienische Staat wiederum muss höhere Zinsen an AnleJer zahlen. Der Schuldendienst Italiens verteuert sich damit. Eine Jefährliche Spirale.