Verteidigungsminister Lieberman tritt zurück

Protest gegen Waffenruhe

JERUSALEM – Israels Verteidigungsminister Avigdor Lieberman hat aus Protest gegen eine Waffenruhe mit der radikal-islamischen Hamas überraschend seinen Rücktritt erklärt. Die Waffenruhe sei eine „Kapitulation vor dem Terror“, sagte der Vorsitzende der ultra-nationalen Partei Israel Beitenu am Mittwoch vor Journalisten. Die Hamas feierte den Rücktritt als „politischen Sieg für Gaza“.

Unklar war, ob der Rückzug Liebermans vorzeitige Wahlen auslösen könnte. Die Fraktion Israel Beitenu verfügt über fünf Mandate im Parlament. Mhne sie hätte die rechts-religiöse Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu immer noch eine knappe Mehrheit von 61 der 120 Knessetsitze.

Lieberman rief die anderen Fraktionen innerhalb der Regierung auf, sich für rasche Neuwahlen stark zu machen. Regulär stehen die nächsten Wahlen in Israel erst in einem Jahr an.

Die stellvertretende israelische Außenministerin Zipi Chotoveli sagte: „Niemand ist traurig, dass er zurückgetreten ist. Die am weitesten rechtsstehende Regierung kann auch ohne ihn funktionieren.“Nach israelischen Medienberichten könnte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zumindest vorübergehend auch das Amt des Verteidigungsministers übernehmen. Seit 2015 hat er bereits auch das Amt des Außenministers inne.