Zähes Ringen ums Weißenmoor
SPD und CDU bringen Verfahren für ein Landschaftsschutzgebiet auf den Weg
aus seiner Gruppe überlegen. Kopietz: „Er wacht auf seinem Kratzbaum und wenn jemand aus der Reihe tanzt, gibt es was auf die Nase.“Kalle wünscht sich also ein Zuhause, wo er König sein kann. Er möchte seine Menschen für sich und ganz viel Aufmerksamkeit haben. Auf andere Katzen und andere Tiere kann Kalle gut verzichten, mit älteren Kindern würde er sich bestimmt verstehen, denn Kalle liebt es zu kuscheln und gestreichelt zu werden. Wichtig ist, dass er auch in Zukunft nach draußen gehen kann und seine neuen Besitzer auf seine Ernährung achten.
Das Tierheim, Nordmoslesfehner Straße 412, 504293, ist mittwochs bis sonntags von 14 bis 17 Uhr geöffnet.
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TM,2 2J9gültige Entscheidung fällt Montag im Rat. Die SPD stimmte gen OB und Partei.
OFENERDIEK – Mit den Stimmen von SPD und CDU gegen die der Grünen, AfD und Linke hat der Umweltausschuss die Ausweisung des Landschaftsschutzgebietes Weißenmoor auf den Weg gebracht. Gegen den ursprünglichen Willen von Oberbürgermeister Jürgen Krogmann und einen entsprechenden Parteitagsbeschluss stimmte die SPD-Fraktion der Einrichtung einer L-förmigen Pufferzone zwischen der Grenze des Schutzgebietes und bebauter Grundstücke im Bereich Scheideweg/Bürgerbuschweg zu. Der OB und die Partei wollten auf eine Pufferzone ganz verzichten.
25 Jahre diskutiert
Mit dem „Beschluss zur Einleitung des Verfahrens“ist nach einer rund 25 Jahre andauernden Diskussion der Weg frei für die Bebauung der Randflächen des Landschaftsschutzgebietes, das nun ausgewiesen werden kann. Der Weg dorthin war steinig. Streitpunkt war nicht der Schutz von Landschaft und Natur, sondern vielmehr die unterschiedlichen Interessen der betroffenen Grundstücksbesitzer. Zu den Gewinnern gehören Eigentümer, deren Flächen als Bauland ausgewiesen werden, für das Bauwillige viel Geld zahlen werden. Als Verlierer sehen sich viele Grundstücksbesitzer, deren Flächen als Landschaftsschutzgebiet quasi wertlos geworden sind. Und dann gibt es noch Anwohner, die sich den schönen Ausblick in die Natur nicht verbauen lassen wollen. Das zähe Ringen, an dem auch die örtlichen Mitglieder der Ratsfraktionen beteiligt waren, erklärt die Dauer der Entscheidungsfindung.
Rat entscheidet Montag
Die Gruppe Die Linke/Piratenpartei wird daher in der Ratssitzung am Montag, 14. Januar, ab 18 Uhr im Kulturzentrum PFL, wo die rechtsverbindliche Entscheidung über die Einleitung des Verfahrens fällt, eine namentliche Abstimmung zu diesem Thema beantragen. „Damit jedes Ratsmitglied noch einmal Gelegenheit erhält, darüber nachzudenken, ob es diesem Kniefall vor den Sonderinteressen einzelner Grundstückseigentümer zustimmt oder ob nicht das Allgemeinwohl Vorrang haben sollte“, schreibt Fraktionsvorsitzender Hans-Henning Adler in einer Stellungnahme. Der jetzt von den Fraktionen der CDU und SPD vorgelegte Änderungsantrag verkleinere das geplante Landschaftsschutzgebiet Weißenmoor/Südbäkeniederung deutlich. Adler: „Die SPD ist vor den Forderungen der CDU zu Kreuze gekrochen und erlaubt es somit interessierten Grundstückseigentümern, bisher nicht bebaubare Grundstücke durch Bebaubarkeit zu vergolden. Gleichzeitig tritt die SPD sogar ihrem eigenen Oberbürgermeister vors Schienbein, der einen akzeptablen Kompromiss zwischen den Zielen Landschaftsschutz und zurückhaltender Bebaubarkeit in Randbereichen des schutzwürdigen Gebiets vorgelegt hatte.“In dieselbe Richtung zielt die Kritik von Sebastian Beer. Für den Grünen-Sprecher (sowie die zahlreichen Zuschauer der Ausschusssitzung) sei nicht nachzuvollziehen, warum im April vergangenen Jahres vom Rat eine Rahmenplanung Weißenmoor/Südbäkeniederung mit Pufferzonen beschlossen worden sei. Die sei dann von der Verwaltung bei der Vorlage der Einleitung des Verfahrens wieder herausgenommen worden. SPD und CDU hätten diese Pufferzone nun zumindest teilweise wieder eingefügt – was am Rand der Ausschusssitzung bei den betroffenen Anliegern für einige Verwirrung sorgte.
SPD und CDU hatten schon im November 2017 mit einem gemeinsamen Änderungsantrag zur Rahmenplanung Weißenmoor/Südbäke überrascht. Es werden auf Grundlage dieses Beschlusses deutlich mehr Baugrundstücke als die bis dato vorgesehenen 145 ausgewiesen. Das rief offenbar Grundstücksbesitzer auf den Plan, die ihre Flächen als potenzielles Bauland anpriesen.
Der Änderungsantrag der SPD/CDU im Einzelnen:
Die Flächen östlich des Reekenweges (Grünland durchzogen durch zwei Starkstromleitungen) werden – wie im Verwaltungsvorschlag vorgesehen – in das LSG einbezogen.
Die Flächen südöstlich des Wischweges bis zum Sondergebiet werden in das LSG einbezogen. Die möglichen baulichen Veränderungen der vorhandenen Wohnbebauung am Wischweg werden in der zukünftigen LSG-Verordnung festgelegt.
Die Hoffläche an der Ecke Sackhofsweg/Weißenmoorstraße wird nicht LSG.
Im Bereich südwestlich der Weißenmoorstraße bleibt die Abgrenzung des LSGs entlang der T-Linie – wie im beschlossenen Rahmenplan vorgesehen.
Die von der Verwaltung als Konfliktfläche im Bereich Bürgerbuschweg/Sackhofsweg bezeichnete Fläche bleibt Grünfläche und wird nicht in das LSG einbezogen.
Der Grünstreifen südwestlich der bebauungsfähigen Flächen am Sackhofsweg wird dem LSG zugeschlagen. Die LSG-Linie verläuft dann entlang der bebauungsfähigen Flächen im rückwärtigen Bereich des Eßkamps, wobei die vorhandene ehemalige Hofstelle nicht zum LSG gehört.
Die als Konfliktfläche von der Verwaltung im Bereich