PRESSESTIMMEN
$ur nachlassenden Konjunktur in Deutschland meint in Koblenz die
Auf die veränderte Wirtschaftslage sollte die Regierung finanzpolitisch reagieren. Die Soli-Abschaffung für alle und nicht nur für 90 Prozent der Steuerzahler – wie zurzeit geplant – ist schon wegen des Gleichheitsgrundsatzes in der Verfassung geboten. Aber nun kommen auch noch gewichtige wirtschaftspolitische Gründe hinzu: Das Ende des Solis möglichst schon 2020, nicht erst 2021, würde der Konjunktur einen Impuls geben, immerhin geht es um eine 20-Milliarden-Euro-Entlastung. Entlastet würden so auch die deutschen Unternehmen, die im internationalen Wettbewerb benachteiligt sind, seit Trump die US-Firmensteuern drastisch gesenkt hat.
Zum Bundeshaushalt meint der
Das Beste vorneweg: Wenn die Rechnung von SPD-Bundesfinanzminister Olaf Scholz aufgeht, wird Deutschland auch im Jahr 2020 ohne neue Schulden auskommen, zum siebten Mal in Folge. Anders als in den fetten Jahren zuvor setzt der Kassenwart die Regierung Merkel ab jetzt auf Diät. Besser gesagt: Teile davon. Während der Sozialetat von SPD-Bundesarbeitsminister Heil überproportional anwächst, müssen die von der Union verwalteten Ressorts Verteidigung und Entwicklungshilfe bluten.
Zur Transformation der deutschen Wirtschaft und die Konsequenzen schreibt in Düsseldorf das
Man braucht keine prophetische Gabe für die Prognose, dass vor allem ältere Beschäftigte in diesem rasanten Wandel zu den Ersten gehören, die aussortiert werden. Weil die Unternehmen ihnen die Wandlungsfähigkeit nicht mehr zutrauen oder eine teure Weiterbildung angesichts des nahen Rentenalters nicht mehr die erhoffte Rendite bringt. Und weil auch viele der Betroffenen vielleicht genug vom lebenslangen Lernen haben und sich jenseits der 57 oder 58 Besseres vorstellen können, als weiter jeden Tag in die Fabrik oder ins Büro zu gehen.