Deutschland braucht die Wende

In Deutschland bröckelt der Corona-Burgfrieden. Trotz der „Mischung aus Angst und Gehorsam“(Forsa-Chef Manfred Güllner), die im Land das Regiment übernommen hat. Das ist eine gute Nachricht. Die vermeintliche Alternativlosigkeit regierungsamtlicher Maßnahmen zweifeln mehr und mehr Menschen an. Gut so! Der Zweifel ist Motor der Veränderung. Hoffentlich bemerken das auch Kanzlerin und Ministerpräsidenten bei ihrer Schaltkonferenz am Donnerstag.

Im „Spiegel“sprechen sich unter anderen der Virologe Alexander Kekulé, der Philosoph Julian Nida-Rümelin und die Schriftstellerin Juli Zeh dafür aus, „die Volkswirtschaft aus dem Winterschlaf“aufzuwecken sowie Eingriffe in die Grundrechte zu minimieren. In unserer Zeitung forderte FDP-Chef Christian Lindner einen Strategiewechsel hin zu mehr Öffnung. In der „Welt“sekundiert ihm sein Parteifreund Wolfgang Kubicki, indem er mangelnde Transparenz des Regierungshandelns kritisiert und klar macht: „Die Aufhebung der grundrechtlichen Eingriffe ist kein höflicher Gnadenakt der Exekutive. Es ist ihre verfassungsmäßige Pflicht.“Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) forderte ebenfalls eine sehr viel breitere Gesamtschau der Lage, die auch „die gewaltigen ökonomischen, sozialen und psychologischen Auswirkungen“abwägt.

Es gärt also im Lande – zart aber deutlich. Ein Vorbild für den Kurswechsel gibt es. Taiwan. Das Land hat das Virus weitgehend im Griff. Die Methoden: massive Testreihen, konsequente Isolierung von Infizierten, Verdachtsfällen und Risikogruppen, Abstands- und Hygieneregeln, die auch durchgesetzt werden – und das alles bei weitgehender Normalität des öffentlichen, des Wirtschafts- und Geschäftslebens.

Ja – es tut weh, Einzelne und einzelne Gruppen so zu isolieren. Doch die Alternative ist schlimmer. In Deutschland beschränkt man die Freiheit und die Tätigkeit aller ohne Ausnahme. Damit höhlt man die Grundrechte aus und ruiniert die Ökonomie. Mit Blick auf die Endabrechnung ist die Politik dabei, mehr Schaden anzurichten, als Nutzen zu produzieren, denn es gilt noch immer die Binse: Mit einer kaputten Wirtschaft wird es kein leistungsfähiges Gesundheitssystem geben, das Erkrankten oder Risikogruppen helfen könnte. Eine gesunde Wirtschaft aber basiert auf Wertschöpfung – und eben nicht auf der Tätigkeit von Druckmaschinen, die wahlweise Geld oder Staatsschuldverschreibungen ausspucken. Am Ende solcher „Strategien“standen noch immer in der Geschichte Währungsschnitt, Enteignung der Lebensersparnisse breiter Schichten durch die Hintertür und Massenverarmung.

Die aktuelle Strategie gefährdet damit die Existenz einer Ordnung, die auf politischer Freiheit, Wertschöpfung, Handel und Wettbewerb beruht. Sollte diese bisher beste aller Ordnungen Schaden nehmen, hieße es am Ende: „Operation gelungen, Patient tot.“ @ Den Autor erreichen Sie unter Will@infoautor.de