Kommen nun die Milliarden für die Kulturszene?

Bund und Länder setzen sich für Strukturfonds ein – Brosda: Fördergeld ist vorhanden

BERLIN – Zur Rettung der Kulturszene in der Corona-Krise wird aus den Ländern Bedarf für ein Milliardenprogramm von Bund und Ländern angemeldet. Damit soll direkt auch die Produktion von Kultur angekurbelt werden. „Wir sollten gemeinsam überlegen, wie wir rauskommen aus einer Logik, der zufolge wir nur Ausfälle kompensieren“, sagte Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda, der auch für die SPDgeführten Länder verhandelt.

Die aktuelle Hilfen haben aus Sicht des Kultursenators eine zu defensive Perspektive. „Wir müssen viel mehr darüber nachdenken, wie wir Förderprogramme entwickeln, die die Produktion von Kunst und von kulturellen Angeboten auch unter den Bedingungen von Corona ermöglichen.“

Kulturproduktion müsse wieder gefördert werden, sagte der Vorsitzende des SPDKulturforums. „Dafür haben die Länder Mechanismen mit ihren Fördersystemen, dafür hat der Bund mit seinen großen Fonds und Stiftungen Mechanismen.“Brosda sieht immenses finanzielles Potenzial. „Wenn wir alles zusammenzählen, was Länder, Bund und Kommunen machen, dann kommen wir sicher in einen Bereich von bis zu zwei Milliarden Euro, die man bewegen muss.“

Kulturstaatsministerin Monika Grütters zeigt sich offen für einen Strukturfonds. An einem solchen Rettungsschirm arbeite sie intensiv mit dem Finanzministerium, sagte die CDU-Politikerin. „Das läuft mit Hochdruck.“Wie einzelne Elemente einer solchen zusätzlichen Kulturhilfe aussehen könnten, müsse beraten werden. „Ich bin gern bereit, in diese Gespräche jetzt auch Länderminister mit einzubeziehen“, sagte Grütters. Sie hoffe sehr, dass „angesichts der dringenden Not“auch rasche Abstimmungen mit dem Bundestag möglich seien. Zudem kündigte Grütters an, vom Bund geförderte Kulturinstitutionen könnten nun Honorare für Engagements zahlen, die wegen der Corona-Krise abgesagt wurden. Dies erwarte sie auch von Ländern und Kommunen.

Die Länder hatten zuletzt mehr Einsatz vom Bund gefordert und eine gemeinsame Arbeitsgruppe angeregt. Dabei verweisen sie auf Forderungen des Kulturrates nach einem Infrastrukturfonds. Nach dessen Schätzung müsste ein solcher Fonds etwa 500 Millionen Euro umfassen.