Bewährungsprobe für föderale Vielfalt
Endlich! Mit großen Schritten geht es wieder heraus aus den Corona-Beschränkungen und den tiefen Eingriffen in Freiheit und elementare Grundrechte. Die aktuellen Zahlen der Corona-Infektionen zeigen, dass Deutschland auf einem richtigen Weg ist. Die befürchtete Überlastung des Gesundheitssystems ist bisher ausgeblieben. Bilder wie in Bergamo oder New York, wo Hunderte von Corona-Toten auf Lastwagen verladen und in Massengräbern beigesetzt wurden, gab es hierzulande nicht.
Jetzt ist es angesichts der Entspannung an der Zeit, weitere Lockerungen vorzunehmen, den Menschen Hoffnung und eine Perspektive zu geben und die rasante wirtschaftliche Talfahrt zu stoppen. Warum sollen in Regionen, in denen die Infektionsrate nahe Null liegt, ähnlich rigide Maßnahmen gelten wie in anderen Gebieten mit einem weiterhin hohen Grad an neuen Ansteckungen?
Die bisherigen Öffnungen haben zumindest noch nicht zu einer zweiten Corona-Welle geführt. Wirtschaft und Gesellschaft brauchen dringend weitere Schritte in Richtung Exit, damit die Stimmung nicht kippt und die Schäden durch den Lockdown am Ende nicht größer sind als nötig. Jetzt sind die Bundesländer noch stärker gefordert, müssen mehr Verantwortung übernehmen und beweisen, dass die föderale Vielfalt funktioniert.
Mit der von Bund und Ländern vereinbarten Obergrenze von Infektionen – 50 je 100 000 Einwohner – gibt es einen sinnvollen Mechanismus, um gezielt und wirksam mit Rückschlägen umzugehen. Trotz aller vorsichtigen Euphorie muss der Gesundheitsschutz noch immer im Mittelpunkt stehen.
Die erste Phase der Pandemie scheint halbwegs überstanden zu sein. Mehr aber auch nicht. Leichtsinn und Nachlässigkeit wären da gefährlich.