Der Außenminister reist wieder
Urlauber sollen folgen – Grenze zwischen Deutschland und Luxemburg geöffnet
Millionen Deutsche warten sehnsüchtig darauf, wieder ins Ausland reisen zu dürfen. Außenminister Maas will das noch vor Beginn des Sommers ermöglichen.
SCHENGEN/PERL – Zwei Monate ohne einen einzigen Flug auszukommen, ist für die meisten Menschen in Deutschland völlig normal. Für Außenminister Heiko Maas ist es der absolute Ausnahmezustand. Der SPDPolitiker legt in pandemiefreien Zeiten durchschnittlich mehr als 5000 Flugkilometer pro Woche zurück. In den vergangenen zehn Wochen waren es zusammen genau 0.
„Man kriegt so ein bisschen Entzugserscheinungen“, scherzte Maas kürzlich in einem Interview. Seit Ausbruch der Corona-Pandemie hat er immer wieder betont: Noch so viele Telefonate und Videokonferenzen können physische Aufeinandertreffen von Spitzenpolitikern nicht ersetzen. Das gelte gerade in der Diplomatie, in der Vertrauen eine so große Rolle spiele.
Erste Regierungsreise
Deswegen ist es auch keine Überraschung, dass Maas als erstes Mitglied der Bundesregierung das selbstauferlegte Reiseverbot beendet. Samstagfrüh lässt er sich zum ersten Mal seit einer Kroatien-Reise Anfang März wieder zum militärischen Teil des Flughafens Tegel fahren, um eine der weißen Regierungsmaschinen mit den schwarz-rot-goldenen Streifen zu besteigen.
Das „Alles so wie früher“-Gefühl stellt sich aber trotzdem nicht ein. Beim Einstieg wird erst einmal Fieber gemessen – das kannte Maas
bisher nur von einem Besuch in dem mit der Ebola-Seuche kämpfenden Kongo. Am Platz des Ministers liegen Schutzmaske und Desinfektionsmittel bereit. Die 40 Plätze in dem Airbus A 319 sind nur zu einem Drittel belegt – den Abstandsregeln entsprechend.
Das Ziel der Reise könnte symbolträchtiger kaum sein: Schengen, die Wiege des grenzenlosen Reisens in Europa. In dem kleinen luxemburgischem Ort im Dreiländereck mit Deutschland und Frankreich an der Mosel wurde vor fast genau 35 Jahren ein Abkommen geschlossen, mit dem Barrieren und Kontrollen zwischen den Unterzeichnerstaaten abgeschafft wurden.
Für Maas ist es zunächst einmal eine Reise in die Heimat. Der Weg nach Schengen führt den Saarländer vom Flughafen Saarbrücken an seinem Geburtsort Saarlouis vorbei und quer durch seinen Wahlkreis. Über die Moselbrücke zwischen Perl und Schengen ist er früher oft mit dem Rennrad gefahren. Mitte März wurde sie wegen der CoronaPandemie von Innenminister Horst Seehofer dicht gemacht – zum ersten Mal seit 1985 für längere Zeit.
Erste Grenzöffnung
Die Schließung hat Europa ins Herz getroffen, und der luxemburgische Außenminister
Jean Asselborn macht bei seinem Treffen mit Maas in der Mitte der Brücke keinen Hehl daraus, dass er sie von vorneherein falsch fand. „Das hat hier sehr, sehr viel Unmut provoziert“, sagt er mit Blick auf die 200 000 Pendler zwischen Luxemburg und Deutschland. Aber das sei ja jetzt vorbei. „Wir zeigen heute, dass Schengen vom Virus nicht besiegt wurde, dass Schengen wieder zum Leben erwacht.“
In der Nacht von Freitag zu Samstag wurde der Grenzverkehr zwischen Deutschland und Luxemburg wieder normalisiert. Es ist nach den zahlreichen Lockerungen der AntiCorona-Maßnahmen im Inneren Deutschlands nun der erste Schritt einer Öffnung nach außen. Und ab Montag will Maas mit zehn Ländern die Verhandlungen darüber aufnehmen, wie das ermöglicht werden kann, worauf noch so viele in Deutschland hoffen: Sommerurlaub am Mittelmeer – oder auch in den österreichischen Alpen.
Erste Maßnahmen
Wie er vorgehen will, schildert Maas in einem Interview des Deutschlandfunks am Sonntag. Zwei Schritte sind entscheidend:
■ Innerhalb der EU sollen die Quarantänebestimmungen für Reisende möglichst aufgehoben werden und dann nur noch für sogenannte Drittstaaten außerhalb der EU gelten.
■ Die bis zum 14. Juni bestehende weltweite Reisewarnung soll für europäische Staaten aufgehoben werden. Stattdessen soll es für jedes Land individuelle Reisehinweise geben, in der die Gefahrenlage dargelegt wird.
Diese beiden Maßnahmen wären das Startsignal für einen Urlaub im Ausland, der dann allerdings nur unter strengen Hygienevorschriften in den Hotels, Gaststätten oder auch am Strand möglich sein wird.
Mit der Reise nach Luxemburg will Maas ein Zeichen dafür setzen. Auf der Moselbrücke hält er zusammen mit Asselborn einen Mund- und Nasenschutz im Design der EUFlagge in die Kameras. Nach nicht einmal einer Stunde geht es für Maas zurück ins Saarland und von dort nach Berlin. Der 110. Auslandsbesuch des Außenministers ist der mit Abstand kürzeste. Ob er jetzt wieder öfter verreist? Maas bleibt da noch vorsichtig: „Auch das hat etwas damit zu tun, wie sich die Dinge entwickeln.“