Zöllner sichern Staat eine Milliarde Euro
Hauptzollamt Oldenburg stellt im Nordwesten mehr als 50 Kilogramm Rauschgift sicher
Schwarzarbeit kostet und gefährdet Arbeitsplätze. 7,4 Millionen Euro betrug nur der festgestellte Schaden, 1867 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten wurden eingeleitet, 818 wegen Ordnungswidrigkeiten.
OLDENBURG/MTN – Das Tätigkeitsprofil des Zolls hat sich in den vergangenen Jahrzehnten massiv gewandelt. Auch im Nordwesten Deutschlands sind neben der Erhebung von Zöllen und Steuern neue zentrale Aufgaben hinzugekommen: Das Hauptzollamt Oldenburg steht für die reibungslose Abfertigung des internationalen Warenverkehrs, schützt Bürger und Umwelt vor schädlichen oder gefährlichen Schmuggelgütern und setzt sich mit der Bekämpfung von illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit für einen fairen Wettbewerb ein.
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„Wir sind unserem Auftrag im Jahr 2019 erneut erfolgreich nachgegangen. Unsere Bilanz spricht an dieser Stelle für sich“, so Regierungsdirektorin Astrid Gessler, Leiterin des Hauptzollamts Oldenburg, zur zurückliegenden Jahresbilanz. „Rund 600 Zöllnerinnen und Zöllner vereinnahmten in einem Zuständigkeitsbezirk von über 12 100 Quadratkilometern mit 1,75 Millionen Einwohnern weit über eine Milliarde Euro – Steuergelder, die eine finanzielle Leistungsfähigkeit unseres Gemeinwesens zweifelsfrei mittragen.“
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Auf die klassische Steuer für die Einfuhr von Waren aus Ländern außerhalb der Europäischen Union – den Zoll – entfielen im vergangenen Jahr rund 25,3 Millionen Euro. Die in diesem Zusammenhang zu erhebende Einfuhrumsatzsteuer betrug 524,4 Millionen
Euro. Hinzu kommen Verbrauchsteuern wie Energie-, Strom-, Tabak-, Branntwein und Biersteuer in Höhe von 422 Millionen Euro sowie Verkehrsteuern – seit einigen Jahren ist der Zoll auch für die Kraftfahrzeugsteuer zuständig – 91,3 Millionen Euro. Insgesamt betrugen das Steueraufkommen im Bereich des Hauptzollamtes Oldenburg somit 1,063 Milliarden Euro.
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Nach und nach stattete der Zoll bundesweit seine rund 13 500 Dienstkleidungsträger mit einem neuen Outfit aus. So auch im Bezirk des Hauptzollamts Oldenburg: Seit vergangenem Jahr sind die Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, der Kontrolleinheiten und der Grenzzollämter in modernen blauen Uniformen im Einsatz. Mit der Farbumstellung von grün auf blau folgt der Zoll anderen inländischen und europäischen Sicherheitsbehörden. Weiterhin gut erkennbar bleiben die Zöllner durch mehrere exponierte Aufdrucke „ZOLL“auf den Kleidungsstücken.
Im Laufe des Jahres 2020 werden auch die Binnenzollämter mit den blauen Uniformen ausgestattet. Hier ist der Zoll noch in ziviler Kleidung im Dienst. Eine Umstellung zu blauen Einsatzfahrzeugen folgt sukzessiv.
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Schwarzarbeiter und ihre Auftraggeber betrügen die Sozialversicherung, hinterziehen Steuern und gefährden Arbeitsplätze. Unternehmen, die ihre Mitarbeiter ordentlich beschäftigen, können mit Schwarzarbeitern nur schwer konkurrieren. Obwohl sie sich der Verpflichtung zur Zahlung von Steuern und Abgaben entziehen, profitieren Schwarzarbeiter und ihre Auftraggeber von der staatlichen und vor allem sozialen Infrastruktur. Durch die Prüfungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) gab es rund 940 Prüfungen von Arbeitgebern und fast 11 000 Kontrollen von einzelnen Arbeitnehmern. Der festgestellte finanzielle Schaden aus den daraus resultierenden straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen liegt bei 7,4 Millionen Euro. 1867 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten wurden eingeleitet; 1925 Verfahren kamen zum Abschluss. Einleitung und Abschluss von Ermittlungsverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten stehen im zahlenmäßigen Verhältnis von 818 zu 813.
Die Summe der Geldstrafen, -bußen und Verwarnungsgelder, die auf unsere Ermittlungsarbeit zurückzuführen sind, liegt bei 1,1 Millionen Euro. Im Rahmen der Vermögensabschöpfung konnten 1,27 Millionen Euro zur Begleichung
von Sozialversicherungsschäden vereinnahmt werden. Insgesamt wurden Freiheitsstrafen von mehr als 28 Jahren verhängt.
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Offene Grenzen dürfen kein Freifahrtschein für Drogenkuriere, Waffenhändler und Zigarettenschmuggler sein. Die Überwachung der innergemeinschaftlichen Grenzen sowie der Außengrenzen der Europäischen Union in der Küstenregion bilden einen Aufgabenschwerpunkt des Zolls. Rund um die Uhr sind organisierte Kontrolleinheiten an den Standorten Emden, Norden und Papenburg sowie in Wilhelmshaven, Brake und Oldenburg im Einsatz.
„Unsere Zollkontrollen sind erfolgreich und wichtig. Sie schützen die Bevölkerung vor verbotenen Schmuggelwaren, die wir nicht nur für die Region, sondern natürlich auch für das ganze Land aus dem Verkehr ziehen“, erläutert Frank Mauritz, Pressesprecher des Hauptzollamts Oldenburg.
Insgesamt wurden 2019 knapp 70 000 Fahrzeuge und Einzelpersonen kontrolliert. Ein Schwerpunkt dabei: der Kampf gegen den Drogenschmuggel im Grenzraum zu den Niederlanden. In 1230 Fällen fanden die Zöllnerinnen und Zöllner Rauschgift. Summiert wurden mehr als 50 Kilogramm
Rauschgift sichergestellt und damit dem illegalen Schwarzmarkt entzogen, vor allem Haschisch, Marihuana und Amphetamine.
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In Zeiten von „E-Commerce“ist das Abfertigungsvolumen im privaten Postverkehr stetig steigend. Kommt ein Paket aus dem nichteuropäischen Ausland nach Deutschland, darf der Zoll die Sendung trotz Brief- und Postgeheimnis öffnen lassen und den Inhalt prüfen. Nicht immer ist im Internet klar ersichtlich, ob Bestellungen aus dem Ausland versendet werden. Der Zoll rät vor Bestellungen im Internet genau zu prüfen, inwiefern Warenlieferungen unzulässig sein könnten oder welche Abgaben anfallen.
Bei den Zollämtern des Hauptzollamts Oldenburg kam es zu über 360 Aufgriffen im Postverkehr, die Markenschutzrechte verletzten. Fast 7000 Einzelartikel wurden aufgehalten. Spitzenreiter bei den gefälschten Waren sind Bekleidung, Spielzeug und Unterhaltungselektronik. Die Versandländer sind hauptsächlich fernöstliche Staaten. ■
Der Zoll ist Teil der Küstenwache. Er nimmt mit anderen Behörden die Grenzaufsicht an den Wassergrenzen, insbesondere der Seeküste wahr. Zu seinen Aufgaben zählen neben zolleigenen Überwachungsmaßnahmen auch der Umweltschutz auf See und die Rettung Schiffbrüchiger. Für das Hauptzollamt Oldenburg sind vier Zollboote mit Liegeplätzen in Emden und Wilhelmshaven im Einsatz.
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Von der Containerladung bis zum Postpaket – die Warenabfertigung ist ein zöllnerisches Kerngeschäft. Zum Hauptzollamt Oldenburg zählen die sieben Zollämter Kreyenbrück, Brake, Cuxhaven, Emden, Papenburg, Stade und Wilhelmshaven.