An Scholz führt kein Weg vorbei

Der SPD ist offenbar nicht mehr zu helfen. Zu diesem Schluss muss man kommen, wenn an der Nachricht, Fraktionschef Rolf Mützenich zum Kanzlerkandidaten der Partei machen zu wollen, etwas dran sein sollte.

Denn durch welche Leistungen soll sich der Kölner hervorgetan haben, die ihn für dieses Amt qualifizieren? Er ist der Mehrheit der Bevölkerung kaum bekannt, hat bei der Neubesetzung des Wehrbeauftragten-Amtes keine gute Figur gemacht und konnte sich auch in der Corona-Krise nicht besonders hervortun (was natürlich auch an seinem Amt lag). Zudem gilt Mützenich auf internationalem Parkett als völlig unerfahren. Sollte jemand wie er auf Augenhöhe mit den Trumps, Putins und Erdogans dieser Welt verhandeln können? Wohl kaum.

Man muss das Ganze deshalb wie folgt einordnen: Die beiden wenig erfolgreichen Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans versuchen, ihre Interessen und Gefolgsleute in der Partei durchzusetzen, um so ein Gegengewicht zu den beliebten und medial erfolgreichen Ministern Olaf Scholz, Franziska Giffey und Hubertus Heil aufzubauen.

Die SPD wäre jedoch mit dem Klammerbeutel gepudert, wenn sie nicht die Chance erkennen würde, die ihr zurzeit geboten wird. Denn Finanzminister Scholz, bis vor Kurzem noch in Satire- und Comedyshows als langweiliger „Scholzomat“verschrien, scheint in diesen Corona-Krisenzeiten bei der Bevölkerung großes Vertrauen zu genießen. Der jetzige Vizekanzler hätte das Format, den Posten des Regierungschefs zu übernehmen. Zumal durch den wahrscheinlichen Abgang von Angela Merkel die Nachfolgefrage beim politischen Gegner keinesfalls geklärt ist.

Scholz hat zudem diese großen Vorteile gegenüber Mützenich: Er kennt sich auf internationalem Parkett aus und genießt dort Respekt. Zudem scheint auch die Bevölkerung an seine Fähigkeiten zu glauben, denn im Politbarometer der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen liegt der frühere Hamburger Bürgermeister hinter Kanzlerin Angela Merkel und dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder auf Platz drei.

Bei der Wahl zum SPD-Vorsitz hatten sich die Parteimitglieder noch gegen Scholz und seine Partnerin Klara Geywitz ausgesprochen und dem Duo Esken/Walter-Borjans den Vorzug gegeben. Diesen Fehler sollten die Sozialdemokraten nicht wiederholen. Denn dann ginge der politische Niedergang unaufhaltsam weiter.

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