Aus tiefrot wird wieder schwarz
Stadt kann das Corona-Jahr doch mit Millionen-Überschuss abschließen
Oldenburg – Die Stadt Oldenburg scheint die Corona-Krise auch finanziell besser zu überstehen, als vermutet. So wird voraussichtlich der laufende Haushalt 2020 deutlich besser abschließen als noch im Mai befürchtet, als ein millionenschwerer Nachtragshaushalt beschlossen wurde. Statt eines befürchteten Fehlbetrags von 11,36 Millionen Euro wird nun wieder ein Überschuss von 22,9 Millionen Euro erwartet. Ursprünglich hatte die Stadt für 2020 mit einem Plus von 13,1 Millionen Euro geplant. Die Stadt profitiert dabei wesentlich auch von den finanziellen Hilfen, die Land und Bund für die Bewältigung der Corona-Krise leisten (vor allem im sozialen Bereich). Joachim Guttek, Leiter des Amtes für Controlling und Finanzen, betonte im Finanzausschuss am Mittwoch einschränkend aber, dass es sich um eine Prognose handele.
Aber auch der Etat für das kommende Jahr wird nach den Plänen der Stadtverwaltung einen Überschuss in Höhe von 11,15 Millionen Euro haben – und Luft für jede Menge Investitionen. „Die Stadt stemmt sich sehr erfolgreich gegen die Pandemie“, sagte Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (SPD) bei der Vorstellung des Entwurfs. Die Pandemie hat zwar an vielen Stellen zu erheblichen (auch finanziellen) Veränderungen geführt, dennoch hat die Stadtverwaltung für 2021 einen Entwurf vorgelegt, der im Ergebnishaushalt (der alle Ausgaben und Erträge ausweist) einen Überschuss in Höhe von 11,15 Millionen Euro ausweist. Das Gesamtvolumen beläuft sich auf rund 630 Millionen Euro.
„Der Haushalt hat – auch unter den erschwerten Bedingungen der Pandemie – klare Schwerpunkte in den Bereichen Schul-IT, Entwicklung des Fliegerhorstgeländes und Klimaschutz“, sagte Krogmann. „Gerade jetzt zeigt sich, dass gute Bildungs- und Betreuungsangebote von enormer Bedeutung sind. Wir werden deshalb auch weiterhin in diesen Bereich viel Geld investieren, allerdings sowohl in Steine als auch in Software.“
Insgesamt sollen auf Grundlage des Verwaltungsentwurfes 2021 etwa 74,8 Millionen Euro (2020: 75,8 Millionen Euro) investiert werden – unter anderem in den Bereichen Bildung und Betreuung, Wohnungsbau, Klimaschutz sowie Kultur, Sport und Freizeit. Vor allem für den letztgenannten Bereich gelte, so Krogmann: „Wir sind in der Lage und Willens die CoronaHilfsprogramme auch im nächsten Jahr fortzusetzen.“
Der Entwurf sieht für 2021 eine Entschuldung von rund 1,5 Millionen Euro vor. Und Guttek ist zuversichtlich, dass dieser Betrag tatsächlich höher ausfallen wird. Insgesamt sitzt die Stadt durch Kredite am Kapitalmarkt noch auf einem Schuldenberg von 193,1 Millionen Euro.
Über den Entwurf werden nun die politischen Parteien beraten. Der Haushalt soll dann im Dezember vom Stadtrat beschlossen werden.
■ Einen ausführlichen Bericht über die für 2021 von der Stadt geplanten Investitionen lesen Sie in der Freitagsausgabe sowie im Verlauf des Donnerstags online unter @ www.NWZonline.de