Einigung über zukünftige Landwirtschaft als Ziel
Empfehlungen für produktive und ressourcenschonende Arbeitsweise als Aufgabe
Berlin – Wenn du nicht mehr weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis – oder eine Kommission. Bei Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) war es jetzt wieder einmal so weit. Alle bisherigen Versuche, Landwirtschaft, Umweltschutz und Verbraucherwünsche in Einklang zu bringen, blieben ziemlich erfolglos. Die Akteure schlagen – verbal – weiter aufeinander ein. Nun soll es – nach mehreren anderen Kommissionen und runden Tischen – die Zukunftskommission Landwirtschaft richten.
32 sollen es richten
32 Vertreter von Landwirtschaft, Handel, Ernährungsbranche, Verbraucher- und Umweltverbänden, Tierschützern und Wissenschaftlern hat Klöckner an einen Tisch geholt. Ihre Aufgabe: Die Gruppen zu befrieden und einen gesellschaftlichen Konsens über den zukünftigen Kurs der Landwirtschaft in Deutschland zu erzielen.
Erarbeitet werden sollen Empfehlungen für eine produktive und gleichzeitig ressourcenschonende Landwirtschaft. Erreicht werden sollen ein übergreifendes gemeinsames Verständnis und eine Verständigung darüber, wie mehr Tierwohl, Biodiversität, Klimaund Umweltschutz mit der Sicherung von Ernten und der ökonomischen Tragfähigkeit der Betriebe zusammengebracht werden können.
Die zu klärenden Fragen sind eigentlich ganz trivial: Mit was und mit wieviel darf der Landwirt seine Felder düngen und seine Pflanzen schützen ohne das Grundwasser zu schädigen und die biologische Vielfalt sowie das Klima weiter zu gefährden? Was ist den Verbrauchern ein Liter Milch, ein Ei, ein Kilo Fleisch wert? Für was soll die Landwirtschaft in Zukunft Subventionen bzw. Förderungen bekommen?
Die Verbände haben sich längst positioniert. „Die EUNitratrichtlinie zum Schutz des Grundwassers muss ohne Wenn und Aber vollständig in deutsches Recht umgesetzt werden“, fordert der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft. Die Landwirte aber blockieren dies seit Jahren. „Landwirtschaft ist für uns alle lebenswichtig. Sie darf ihre eigenen Grundlagen nicht länger zerstören“, verlangt Greenpeace. „Wir sind die Naturschützer schlechthin“, kontert die Bauernschaft. „Landwirte müssen für mehr Tierwohl sowie Umwelt- und Klimaschutz finanziell entlohnt werden“, heißt es beim Bauernverband. Viele Verbraucher können sich höhere Lebensmittelpreise nicht leisten, meinen hingegen die Verbraucherverbände. „Die Menschen müssen Lebensmittel wieder mehr wertschätzen“, fordert die Bundeslandwirtschaftsministerin. Die Verbraucher aber kaufen unbeeindruckt weiter das Billigfleisch beim Discounter.
Ergebnisse Mitte 2021
Im Sommer nächsten Jahres sollen all diese Zielkonflikte gelöst sein – wenn es nach Julia Klöckner geht. Dann erwartet sie den Abschlussbericht der Zukunftskommission mit Empfehlungen. Und wenn nicht? Dann wird die nächste Bundesregierung wahrscheinlich die nächste Kommission einsetzen.