Stadt will fast 75 Mio. Euro investieren
Schulen und Kitas sind Schwerpunkte – Millionen fließen in Entwicklung des Fliegerhorstes
OldenbuRg – Die Verwaltung hat ihre Arbeit gemacht und einen Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 vorgelegt. Nun ist es Sache der politischen Fraktionen, über einzelne Inhalte zu diskutieren und an der ein oder anderen Stelle eigene Schwerpunkte zu setzten. Diskutiert wird das in den kommenden Wochen in den Fachausschüssen, bevor der Stadtrat den Haushalt in seiner Dezembersitzung verabschieden soll.
Euro hat die Stadtverwaltung für das kommende Jahr für Investitionen vorgesehen. Als Schwerpunktbereiche nannte Oberbürgermeister Jürgen Krogmann Bildung und Betreuung, Wohnraum und Klimaschutz.
Euro sind im Haushaltsentwurf 2021 für den Ausbau und die Ausstattung von Kindertagesstätten und Schulen vorgesehen. Ein Schwerpunkt: die Gymnasien, auch wegen der Rückkehr vom Abitur nach neun Jahren (G 9). Große Einzelposten sind unter anderem das Alte Gymnasium (2,5 Millionen Euro), die IGS
Eines der größten Einzelprojekte im Bereich Schulen ist der Neubau für das Alte Gymnasium. 2021 sind 2,5 Millionen Euro vorgesehen, insgesamt 10 Millionen Euro.
Flötenteich (2,15 Millionen Euro), die Cäcilienschule (1,5 Millionen Euro) und das Neue Gymnasium (1 Million Euro). Größte Kita-Maßnahmen sind die Kita Tweelbäker Tredde (1,5 Millionen Euro) und die Kita Alte Färberei (1,75 Millionen Euro). An allen Schulen soll die Schul-IT deutlich verbessert werden. Für den Aufbau eines zentralen Rechenzentrums an fünf Pilotschulen stehen 2,98 Millionen Euro zur Verfügung.
Euro sind für das Rad- und Fußwegeprogramm vorgesehen. Für 1,1 Millionen Euro davon wird der Weg am Pophankenweg neu gebaut, weitere 300 000 Euro
fließen in die Sicherung der Kreuzung Schützenhofstraße/ Bremer Straße.
Euro sind für die Weiterentwicklung des Fliegerhorstes vorgesehen. So soll die Vermarktung der Baugrundstücke fortgesetzt werden. Im Gegenzug rechnet die Stadt mit 3,2 Millionen Euro Einnahmen aus dem Grundstücksverkauf.
Euro stehen schon für den Neubau des Stadtmuseums im Haushalt. Insgesamt soll das Projekt bis 2023 für 17,7 Millionen Euro
umgesetzt werden.
Euro fließen in die Planung des neuen Flötenteichbades. Gebaut werden soll in den Jahren darauf.
Euro hat die Stadtverwaltung für die städtische Wohnungsbauförderung eingeplant, 800 000 Euro direkt und 1. Millionen Euro als Verpflichtungsermächtigung.
Euro hofft die Stadt, durch Steuern und vergleichbare Abgaben einzunehmen. Größter
Einzelposten ist die Gewerbesteuer.
Euro beträgt die Höhe der Gewerbesteuer, die die Stadt für das kommende Jahr erhofft. Befürchtungen eines massiven Einbruchs durch die Corona-Krise befürchtet die Stadt nicht. Für dieses Jahr hatte die Verwaltung ursprünglich mit 125 Millionen Euro kalkuliert, hatte in einem Nachtragshaushalt im Mai dann auf 105 Millionen reduziert, um aktuell wieder mit 108 Millionen Euro zu rechnen.
Euro ist das Gesamtvolumen des Ergebnishaushaltes, der alle Aufwände und Erträge beinhaltet. Um alle Investitionen tätigen zu können, reicht der geplante Überschuss von 11,15 Millionen Euro nicht aus.
Euro will die Stadt als Investitionskredite am Kapitalmarkt aufnehmen. Demgegenüber steht eine Tilgung von Altkrediten in Höhe von 12,1 Millionen Euro, so dass unter dem Strich eine Entschuldung von etwa 1,5 Millionen Euro geplant ist.