Für neue Flüchtlinge gut gerüstet
Städte sehen sich auf zweite Zuwanderungswelle vorbereitet – Mehr Hilfe vom Bund gefordert
Hannover – Fünf Jahre nach dem starken Anstieg der Flüchtlingszahlen stellen sich die großen Städte in Niedersachsen auf eine mögliche zweite Welle ein. Sie sehen sich dafür gerüstet, fordern aber mehr Unterstützung vom Bund, wie Lüneburgs Oberbürgermeister Ulrich Mädge als Präsident des niedersächsischen Städtetags sagte.
Hohe Hürden
Nach Ansicht des Flüchtlingsrates müssen geflohene Menschen in Niedersachsen allerdings immer noch unnötige Hürden in zahlreichen Lebensbereichen bewältigen. Wie der Verband am Freitag in Hannover kritisierte, gebe es bei der Suche nach einer Wohnung oder Arbeitsstelle oder beim Zugang zu Bildung und
Gesundheitsversorgung immer noch sinnlose Barrieren. Lüneburg etwa sei auf einen erneuten Anstieg der Zahlen eingestellt. „Natürlich haben wir Reserven.“sagte Mädge. „Das Problem ist aber die Integration. Es reicht ja nicht, nur in Containern aufgenommen
zu werden. Ich muss die Leute in die Schule, Kindergarten und Arbeit bringen“
Zudem komme das schwierige Thema Wohnungsmarkt hinzu. Lüneburg etwa habe kaum Kapazitäten bei Mietwohnungen. Derzeit leerstehende Container könnten wegen
der unsicheren Situation in Griechenland nicht zurückgebaut werden.
„Wenn die zweite Welle kommt, wissen wir schon, wie wir damit umgehen. 2015 haben wir gut gemeistert, mit viel ehrenamtlichem Engagement“, meinte Mädge. Grundsätzlich habe Niedersachsen ein gut austariertes Verteilungssystem. „Wir können die Menschen unterbringen und versorgen.“
Bleiberecht gefordert
Das sieht auch der Flüchtlingsrat so. Nach dem starken Anstieg der Zahlen vor fünf Jahren habe Niedersachsen mit einer „pragmatischen und unaufgeregten Politik“die Grundversorgung der Menschen gewährleistet. „Vielfach gelingt die Teilhabe gut.“
Der Flüchtlingsrat forderte unter anderem ein Bleiberecht für Betroffene, die ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland gefunden haben, aber weiterhin ohne sicheren Aufenthaltsstatus hier leben. Außerdem müssten Wohnsitzauflagen gestrichen werden, die einen Zuzug in bestimmte Städte verbieten würden.