Rückendeckung für Bahnarbeiten
Eisenbahnbundesamt sieht bislang keinen Anlass zum Einschreiten
Oldenburg/Bonn – Verständnis für die Beschwerden von Anliegern, aber keine Hinweise auf gravierende Verstöße gegen die rechtlichen Vorgaben: So lässt sich die Bewertung des Eisenbahnbundesamtes zusammenfassen.
Die Behörde hat nach eigenen Angaben die Kritik vor allem am nächtlichen Baulärm an der Strecke nach Rastede geprüft. „Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen immissionsschutzrechtliche Vorgaben, die ein weitergehendes Einschreiten der Aufsichtsbehörde rechtfertigen würden“, seien bislang nicht bekannt geworden, teilte ein Sprecher auf Nachfrage unserer Zeitung am Freitag mit.
Die Behörde sieht die Belästigung der Anlieger durch die Großbaustelle. „Ohne Zweifel ist die Bauphase für die direkten Anwohner mit Belastungen verbunden, und das gilt es selbstverständlich zu berücksichtigen“, betonte der Sprecher weiter. Darum habe das Eisenbahnbundesamt der Bahn im Planfeststellungsbeschluss „entsprechende Auflagen gemacht“. Die dort festgelegte Vorgehensweise werde bundesweit praktiziert und sei auch gerichtlich anerkannt.
Zu den festgeschriebenen Pflichten der Bahn zähle, Betroffene über bevorstehende Arbeiten und gegebenenfalls bestehende Ausweich- und Entschädigungsmöglichkeiten zu informieren. Das geschehe „nach unserer Wahrnehmung durchaus angemessen“unter anderem über Informationen per Internet, einen Newsletter und die örtlichen Medien.
Die Behörde hat nach eigenen Angaben festgestellt, dass „einige Bürger die von der Bahn angebotenen Erleichterungen zwar durchaus kennen, sie aber nicht wahrnehmen möchten“. In Einzelfällen seien die Hilfsangebote der Bahn nicht bekannt gewesen. Hier habe die Behörde die Kontaktdaten der Ansprechpartner im Unternehmen vermittel. „Wir regen in diesen Fällen an, dass sich Betroffene mit dem Baulärmbeauftragten der Bahn in Verbindung setzen, um über mögliche Lösungen – etwa Hotelübernachtungen – zu sprechen“, heißt es in der Antwort der Behörde an unsere Redaktion. ■ Das Büro der Baulärmbeauftragten ist erreichbar unter 0441/ 361 101 71.