Was der EU-Impfpass bringen soll
Fragen und Antworten zu umstrittenen Freiheiten ab Sommer – Deutschland reagiert defensiv
Brüssel/dpa – Der EU-Gipfel hat die Weichen für einen digitalen Corona-Impfpass für einfacheres Reisen gestellt. Das System könnte pünktlich zur Sommersaison einsatzbereit sein. Und was kann man damit anfangen? Die Antworten auf die wichtigsten Fragen finden Sie auf
Brüssel – Einfach ein Ticket in die Sonne buchen und ab in den Urlaub: Ein europäischer Impfpass könnte das Reisen leichter machen und auch den gebeutelten Urlaubsländern Europas wirtschaftlich wieder auf die Beine helfen – hoffen die Befürworter. Beim EU-Gipfel setzten sie sich zumindest teilweise durch. Doch die Hürden bleiben hoch, politisch und technisch.
Was wurde beim EU-Gipfel ? genau vereinbart
Der Beschluss ist dürr: „Wir rufen dazu auf, dass die Arbeit an einem gemeinsamen Ansatz für Impfzertifikate weitergeht und werden uns damit wieder befassen“, heißt es in der Gipfelerklärung. Offiziell ist das kaum mehr als der Grundsatzbeschluss vom Dezember,
dass man so einen Impfpass will. Der politische Druck von Urlaubsländern wie Österreich, Griechenland, Zypern und Spanien war aber so groß, dass nun zumindest ein Zeitrahmen genannt wird: Drei Monate sollen die technischen Vorbereitungen dauern, also etwa bis Ende Mai.
Wie könnte der Impfpass ? aussehen
Das könnte in jedem EU-Staat etwas unterschiedlich sein – ob auf Papier oder elektronisch. Gesundheitsminister Jens Spahn plant einen vorübergehenden digitalen Impfnachweis zusätzlich zum gängigen gelben Impfheftchen, bevor Anfang 2022 ohnehin ein digitaler Impfpass als Teil der elektronischen Patientenakte kommen soll. Wichtige Daten sind bereits beim Robert Koch-Institut hinterlegt – unter anderem Impfdatum,
Impfstoffname, Chargennummer, Geburtsmonat, Geburtsjahr, Geschlecht und Postleitzahl. Das Europäische am Impfnachweis: Die nationalen Lösungen sollen von vornherein kompatibel aufgesetzt und verknüpft werden, sodass sie überall in der EU einfach und personenbezogen ausgelesen werden können. Denkbar ist etwa ein personalisierter QR-Code wie bei einem Bahnticket, den man sowohl auf Papier als auch auf dem Smartphone bei sich tragen könnte.
Was kann man mit dem ? Impfpass anfangen
Das ist die eigentlich heikle Frage, die auch beim EU-Gipfel offenblieb. Der österreichische Kanzler Sebastian Kurz und andere wollen klare Vorteile für Corona-Geimpfte: einfacheres Reisen, aber auch Zugang zu Restaurants oder
Theatern. „Wir wollen möglichst schnell wieder zurück zur Normalität und ein Maximum an Freiheit“, schrieb Kurz auf Twitter. Deutschland und andere zögern. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, es sei nicht so, dass künftig nur reisen dürfe, wer einen Impfpass habe.
Warum bremst ? Deutschland
Drei wichtige Argumente: Erstens sei unklar, ob man trotz Impfung das Coronavirus weitergeben könne. Zweiter Einwand: Nur eine kleine Minderheit in der EU hat bisher die Chance auf die Spritze, da wären Vorteile unfair. Und zum Dritten: Hätten nur Geimpfte Vorteile, könnte das eine Impfplicht durch die Hintertür bedeuten, dabei hat man doch Freiwilligkeit zugesichert. Das Gegenargument lautet, die Aussicht auf Bewegungsfreiheit
könnte Skepsis überwinden helfen.
Wird der Impfpass den ? Weg in die Ferien ebnen
Das ist nicht ausgeschlossen. Selbst wenn Deutschland sich gegen Vorteile für Geimpfte im eigenen Land wenden sollte, könnte zum Beispiel Griechenland entscheiden, Menschen mit Corona-Impfpass die Quarantäne zu erlassen.
Zwei Hürden sind aber vorher zu nehmen: Die technische Vorbereitung binnen drei Monaten wäre für EU-Verhältnisse sehr fix – zähe Projekte wie das gemeinsame Formular zur Nachverfolgung von Reisebewegungen lassen nichts Gutes ahnen. Der Impfpass sei aber in der Frist technisch machbar, hieß es am Freitag aus der EU-Kommission. Und dann wäre da die Zahl der Nutzer: Erst nach Massenimpfungen wäre der Ausweis relevant.