Erstmals Export von Impfstoff aus der EU gestoppt

Brüssel/Rom/dpa – Erstmals ist die Ausfuhr von Covid-19Impfstoff aus der Europäischen Union in einen Drittstaat gestoppt worden. Italien verhinderte die Lieferung von 250000 Dosen Impfstoff des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca an Australien, wie EU-Kreise am Donnerstag bestätigten. Astrazeneca wollte auf Nachfrage keinen Kommentar abgeben.

Grundlage ist ein Ende Januar wegen des Impfstoffmangels eingeführtes System zur Exportkontrolle. Demnach müssen Pharmakonzerne mit EU-Lieferverpflichtungen Ausfuhrgenehmigungen für in der EU produzierte Impfstoffe beantragen. Wenn Hersteller die EU bei Liefermengen unrechtmäßig benachteiligen, können Genehmigungen verweigert werden. Astrazeneca hält die ursprünglich zugesagte Liefermenge an die EU im ersten Quartal nicht ein, was für großen Unmut sorgt.

Ausgenommen von dem System sind Exporte in eine Reihe von Partnerländern und in Entwicklungsländer. Zu den Partnerländern zählen die Schweiz, Israel und die Ukraine – nicht aber Großbritannien, Kanada und Australien. Zuständig für die Ausfuhrgenehmigungen ist der EU-Mitgliedstaat, in dem die für den Export vorgesehenen Impfstoffe produziert wurden. Die EU-Staaten holen vor Entscheidungen die Stellungnahme der EU-Kommission ein.

Die Exportbeschränkungen sind für die EU politisch heikel. Denn es ist gewünscht, dass die Pharmafirmen in Europa produzieren. Und es wird anerkannt, dass die Konzerne Lieferpflichten gegenüber anderen Ländern haben.