Jegliche Grauzone meiden

Politiker neigen ab und an zur Schizophrenie. Zu beobachten ist das häufiger. Es fällt etwa auf, wenn ein Regierungssprecher nach dem Verhalten seines Ministers gefragt wird und bedauernd antwortet, da sei der Chef gerade als Parteipolitiker unterwegs gewesen, weshalb er dazu nichts sagen könne.

Der gleiche Effekt ist momentan bei zwei Bundestagsabgeordneten der Union zu beobachten. Es geht um die Vermittlung von Masken-Geschäften zu Beginn der Corona-Pandemie an staatliche Auftraggeber. Dabei sollen großzügige Provisionen geflossen sein. Wenn einer der direkt betroffenen Volksvertreter allen Ernstes davon spricht, es handle sich hier um marktübliche Vergütungen, die an ein eigenes Unternehmen geflossen seien und die nichts mit seinem Abgeordnetenmandat zu tun hätten, dann fasst man sich ungläubig an den Kopf. Will uns hier jemand für dumm verkaufen?

Es geht gar nicht so sehr um die Frage, ob hier Ungesetzliches getan wurde. Das mögen die dafür Zuständigen ermitteln, die Staatsanwaltschaften. Aber man sollte von einem Politiker erwarten können, dass er oder sie ein Gespür dafür hat, was sich schickt und was nicht. Wenn ein Politiker besondere Beziehungen und Zugänge zu hohen Entscheidungsträgern, Ministerin und Ämtern hat, sich nebenbei als Unternehmer aber mit Dingen befasst, die davon nicht allzu fern liegen, dann hat er sich gefälligst zurückzunehmen. Dann muss er jegliche Grauzone meiden, damit auch nicht im entferntesten der Verdacht aufkommt, als vermische er da etwas und ziehe aus seinem politischen Mandat Gewinn.

Wenn er das anders sieht, hat er im Bundestag nichts zu suchen. Das gilt übrigens nicht nur für den aktuellen Fall der Masken-Geschäfte. Das muss generell der Grundsatz sein. Eigentlich sollte ein Bundestagsmandat jeden Politiker, jede Politikerin voll und ganz ausfüllen. Ein Nebenjob ist da alles andere als ideal. @ Den Autor erreichen Sie unter forum@infoautor.de