Billionen-Plan für Millionen Jobs
Wie Präsident Biden die marode Infrastruktur auf Vordermann bringen will
22,46 53,00 25,12 52,06 100,38 689,60
56,50 114,75 93,74 89,54 10,97 67,30 53,23 48,62 75,34 76,90 95,20 70,18 237,45
37,80 + 5,94% + 5,79% + 5,32% + 5,30% + 4,11% + 4,09% + 3,86% + 3,85% + 3,67% + 3,63%
– 2,98% – 1,90% – 1,35% – 1,06% – 0,88% – 0,72% – 0,69% – 0,65% – 0,61% – 0,47%
Menge an Wein und Most (8,41 Millionen Hektoliter), die Deutschlands Winzer 2020 produziert haben. Das waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes zwar 2,3 Prozent mehr als 2019, aber 4,8 Prozent weniger als im Mittel der Jahre 2014 bis 2019.
Washington – Joe Biden will die „stärkste, widerstandsfähigste und innovativste Volkswirtschaft der Welt schaffen“. Zu viel Bescheidenheit kann man dem US-Präsidenten nicht vorwerfen: Er will in den kommenden acht Jahren mit Ausgaben in Höhe von rund 2 Billionen US-Dollar (1,7 Billionen Euro) die Infrastruktur des Landes erneuern. Die Investitionen entsprächen etwa zehn Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung der USA. Bidens Devise scheint klar: klotzen statt kleckern.
Wettlauf mit China
„Es ist kein Plan, der Kleinigkeiten ändern soll“, betonte Biden am Mittwoch (Ortszeit) in Pittsburgh. „Es ist eine Investition für Amerika, die nur einmal pro Generation vorkommt – ungleich allem, was wir seit dem Bau des Systems der Autobahnen und dem Wettrennen um den Weltraum
vor Jahrzehnten erlebt haben.“Der Plan werde „Millionen Jobs“schaffen und den USA helfen, sich im Wettlauf mit China durchzusetzen.
Bidens Plan sieht unter anderem die Modernisierung von mehr als 30 000 Kilometern Straßen, 10000 Brücken, mehreren Flughäfen sowie Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr und die
Jörg Schürmeyer über das InfrastrukturProgramm von US-Präsident Biden
„Wie“, insbesondere die Finanzierung. Denn US-Präsident Biden setzt dazu vor allem auf Steuererhöhungen – ein rotes Tuch für viele Konservative in den USA, die seit der Ära von Ronald Reagan vor 40 Jahren geprägt sind vom Mantra des schlanken Staates und der niedrigen Steuern. Es erscheint fraglich, dass Biden genügend Republikaner findet, die bereit sind, diesen ideologischen und fiskalischen Graben zu überspringen.
@ Den Autor erreichen Sie unter Schuermeyer@infoautor.de
Elektromobilität vor. Teil des Programms sei auch der Breitbandausbau und die Sanierung des Wasserversorgungssystems, sagte Biden.
Höhere Steuern sollen die Kosten über 15 Jahre ausgleichen: Biden will die Unternehmenssteuer dafür von 21 Prozent auf 28 Prozent anheben und multinationale Unternehmen stärker besteuern.
Republikaner skeptisch
Die Regierung hofft, das Gesetz bis zum Sommer durch den Kongress zu bringen. Für eine Verabschiedung dürfte er im Senat jedoch auf die Zustimmung von etwa zehn Republikanern angewiesen sein, was mindestens ungewiss ist.
Der republikanische Minderheitsführer im Senat, Mitch McConnell, erteilte Bidens Plan umgehend eine Absage. „Wir sollten nicht die Steuern unter dem Deckmantel eines Infrastrukturgesetzes erhöhen und unsere Wirtschaft in die falsche Richtung lenken“, twitterte er.