Neue Partei im Anlauf auf Parlamente
Wie die Gruppierung „Die Basis“im Vorfeld der Bundestagswahl ihre Kräfte sammelt
Hannover/Oldenburg – Mit Alu-Hut-Trägern und „Querdenkern“will sich die Gruppierung nicht gemeinmachen. Doch die Corona-Krisenpolitik von Bund und Ländern lehnt sie prinzipiell ab. „Wir müssen lernen, mit dem Virus zu leben“, sagt David Claudio Siber (33) vom Bundesvorstand der „Basisdemokratischen Partei Deutschlands“– kurz: „Die Basis“. Sie will zur Bundestagswahl antreten, sammelt ihre Kräfte aber auch bereits zur Kommunalwahl im Herbst in Niedersachsen.
Etwa 11 000 Mitglieder
Bundesweit zähle die Partei laut Siber mehr als 11 000 Mitglieder, davon die Hälfte Frauen. Mitgliedschaften in anderen Parteien seien erlaubt, aber selten. Der Flensburger engagierte sich einst bei den Grünen. Der Vater von sechs Kindern ist ein erklärter Impfgegner. Er verweist auf unerforschte Langzeitschäden.
Niedersachsen gehört zu den „Keimzellen“der Basis. Hier führen die hannoversche Heilpraktikerin Diana Osterhage neben der Heilpflanzenßig.
expertin Gabriele Brötzmann aus dem Heidekreis den Landesverband. Osterhage wurde kürzlich in Hannover zur CoVorsitzenden auf Bundesebene gewählt. Die Landespartei, die ihre Postadresse in der Oldenburger Lindenstraße hat, sucht nun eine Nachfolgerin.
Im Programm der „Basis“Partei stehen wohlklingende Dinge: etwa „Freiheit für alle“, Beteiligung der Bürger an Entscheidungen, Begrenzung von
Lobbyismus und Machtstreben, Beachtung der „Schwarmintelligenz“. Damit sei die „Weisheit von vielen“gemeint, sagt Siber. Gepriesen wird die „Basisdemokratie“, die vor 40 Jahren von den Grünen propagiert wurde. Siber spricht gar von „Volkszwang“. Das heißt: Bei allen Entscheidungen sollen zuerst Bürgerinnen und Bürger gefragt werden; die Parlamentarier müssten sich an deren Votum halten.
Aus dem Nordwesten heraus arbeitet Andrea Henning aus dem Kreis Friesland im Bundesvorstand ehrenamtlich mit. Die 55-jährige frühere Fotografin rügt die nach ihrer Ansicht eingeschränkte Demonstrationsfreiheit. Die politische Kultur habe sich unter Corona massiv verändert. Andersdenkende würden ausgegrenzt.
Siber sagt, die Bekämpfung des Virus sei unverhältnismä
Um wenige zu schützen, würde die ganze Gesellschaft „in Haftung“genommen. Die ständigen Lockdowns würden verheerende wirtschaftliche Schäden nach sich ziehen.
Kinder in Gefahr?
Psychische Schäden für Kinder und Jugendliche seien groß. „Die Basis“will nach Angaben Sibers weg von einem Gesundheitswesen, das „nur am Profit“interessiert sei. In der Wirtschaftspolitik wolle man den Mittelstand stärken. Ähnliche Formulierungen finden sich auch in den Programmen anderer Parteien.
„Die Basis“trat bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg an. Dort kam sie auf 1,0 Prozent – das entspricht 48 490 von rund 4,9 Millionen abgegebenen Stimmen. Vor der Bundestagswahl gibt man sich selbstbewusst: Die FünfProzent-Hürde wolle die Basis überspringen, sagt Vorstandssprecher Siber. Und bei den Kommunalwahlen In Niedersachsen möchte die neue Partei in möglichst viele Rathäuser einziehen. In der Landeshauptstadt Hannover hat „Die Basis“mit Tobias Braune bereits einen Ratsherrn. Er gehörte zuvor der AfD an.