Die Rivalität zu China gewinnt an Gewicht
Die Nato geht nach Ansicht von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) gestärkt aus dem Gipfel in Brüssel. Man spiele wieder auf das gleiche Tor, so der Minister im Gespräch mit unserer Redaktion. Zugleich warnt er vor China.
Wie würden Sie den Zustand der Nato nach dem Gipfel beschreiben?
Maas: Die Nato-Gipfelerklärung beginnt mit dem Satz, dass wir ein neues Kapitel in den transatlantischen Beziehungen aufschlagen wollen. Das ist eine wichtige und zentrale Botschaft. Oder um es in Zeiten der EM mit der Sprache des Fußballs auszudrücken: Wir spielen wieder auf das gleiche Tor.
China ist die neue Herausforderung für die Nato. Wie gefährlich ist das Land?
Maas: Unser Verhältnis zu China definiert sich in dem Dreiklang: Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale. Wir stellen leider fest, dass die Rivalität – durch das Verhalten Chinas – immer mehr Gewicht gewinnt. Und darauf müssen wir reagieren. Zum Beispiel indem wir uns als G7Nationen damit auseinandersetzen, wie China seine wirtschaftliche Macht nutzt, um seinen geopolitischen Einfluss in der Welt auszudehnen. Dem setzen wir unsere Infrastrukturinitiative entgegen.
Sind die Signale klar genug, die vom Gipfel nach Peking gesendet wurden?
Maas: Bereits beim G7-Außenministertreffen haben wir das klare Bekenntnis abgegeben: Wir teilen nicht nur die gleichen Interessen, sondern auch die gleichen Werte – Menschenrechte, Demokratie, Pressefreiheit. Und beides können wir am besten verteidigen, wenn wir geeint auftreten. Das geht natürlich weit über den Nato-Rahmen hinaus, aber auch dort gilt: Es ist fundamental, dass wir wieder alle gemeinsam für eine regelbasierte internationale Ordnung eintreten.
Auf der anderen Seite steht ein aggressiver werdendes Russland. Wird das alte Prinzip der Abschreckung künftig wichtiger?
Maas: Ich würde die Gipfelthemen nicht auf China und Russland reduzieren wollen. Es geht uns ja darum, die Nato insgesamt zukunftsfest zu machen. Dazu müssen wir Sicherheitsfragen wie Klima oder Cyberthemen noch stärker berücksichtigen. Aber natürlich betrachte ich die aktuellen Entwicklungen in Russland und auch an Russlands Grenzen mit großer Sorge. Insofern bleiben die Kernaufgaben der NATO als Verteidigungsbündnis wichtig, das sind wir unseren europäischen Verbündeten und Partnern schuldig. Ungeachtet dessen müssen wir mit Russland im Dialog bleiben. Das ist für mich nicht nur ein Lippenbekenntnis, sondern eine außen- und sicherheitspolitische Grundüberzeugung.