Rote Linien

Wenn Weltmacht auf Großmacht trifft, schaut die Welt gebannt zu. Sind Fortschritte etwa beim Abbau von Atomwaffen denkbar? US-Präsident Joe Biden hatte schon vor dem Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin verbal abgerüstet. Aus dem „Killer“, als den Biden zu einem früheren Zeitpunkt Putin bezeichnet hatte, war nun ein „würdiger Gegner“geworden. Doch Biden hat Putin rote Linien aufgezeigt, etwa beim Schutz von Menschenrechten, auch wegen russischer Desinformationskampagnen und einer aggressiven Außenpolitik, bei der Moskau immer wieder gefährlich nahe an der Ostflanke der Nato im Baltikum die Muskeln spielen lässt. Die westliche Allianz zu provozieren ist eine beliebte Übung von Putin und dem Kreml.

Der letzte amerikanischrussische Gipfel war einem grotesk-schaurigen Schauspiel gleichgekommen, als der außenpolitisch stets überaufgeladene Donald Trump Putin wegen des Vorwurfs russischer Einmischung in den USWahlkampf mehr Glauben schenkte als den eigenen USGeheimdiensten. Sollten Biden und Putin mit ihrem Treffen in Genf eine neue Arbeitsebene, eventuell sogar Ansätze für konkrete Zusammenarbeit gefunden haben, hätte sich dieser Gipfel schon gelohnt. Der Zustand der Beziehung zwischen den USA und Russland ist auch nach diesem bilateralen Gipfel nicht gut. Aber sie haben einen Anknüpfungspunkt, wieder besser zu werden. Das ist eine Chance, selbst wenn man dazu manchmal rote Linien braucht.

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