Historischer Handschlag in Genf
USA und Russland vereinbaren Rückkehr der Botschafter – „Gemeinsame Sprache“
Genf – Vorsichtige Entspannungssignale vom Gipfel in Genf: US-Präsident Joe Biden und Russlands Staatschef Wladimir Putin haben bei ihrem weltweit mit Spannung erwarteten Treffen Gespräche über Rüstungskontrolle vereinbart. Zudem sollen nach Putins Worten die im Frühjahr abgezogenen Botschafter zurückkehren.
Die beiden Präsidenten der größten Atommächte betonten am Mittwochabend in getrennten Pressekonferenzen, das Gespräch sei konstruktiv gewesen. „Der Ton des ganzen Treffens war gut, positiv. Es gab keine schrillen Aktionen“, sagte der US-Präsident. Der Kremlchef sagte, es habe „keinerlei Feindseligkeit“gegeben. Biden und er hätten „eine gemeinsame Sprache“gesprochen.
Putin sagte aber auch: „Es gibt keine Illusionen und kann auch keine geben.“Biden betonte, entscheidend sei, wie es nun weitergehe. In den nächsten sechs oder zwölf Monaten werde sich zeigen, ob der strategische Dialog zur Rüstungskontrolle bedeutsam sei, ob es eine Einigung zur Freilassung von Gefangenen gebe und ob eine Vereinbarung zur Cybersicherheit zustande komme. Die USA machen russische Geheimdienste für einen massiven Hackerangriff auf Ministerien, Behörden und Firmen in den USA verantwortlich. Putin wies solche Vorwürfe erneut zurück.
Verhältnis zerrüttet
Das Treffen der beiden Staatschefs dauerte etwas mehr als drei Stunden. Zu Beginn hatten sich Biden und Putin die Hände geschüttelt. Das Verhältnis zwischen Moskau und Washington ist seit längerer Zeit zerrüttet. Es war das erste Treffen der beiden seit Bidens Amtsantritt Anfang des Jahres. Er hatte Putin zu dem Gipfel eingeladen, auch um angesichts der im
Westen zunehmend kritisierten Politik Moskaus „rote Linien“aufzuzeigen.
Die beiden Staatschefs verständigten sich auf neue Gespräche zur Rüstungskontrolle. Militärexperten und Diplomaten beider Länder sollten an einem Mechanismus arbeiten, der zu einer Kontrolle neuer und hochentwickelter Waffen führen könne. Die Gespräche über die strategische
Stabilität gelten als wichtiges Signal für die globale Sicherheit. Biden sagte, Putin wolle keine Konfrontation mit den USA. Es gehe nicht darum, sich zu „umarmen“und zu „lieben“. Es sei aber in niemandes Interesse, wenn sich beide Länder wieder in einer Situation befänden, „in der wir in einem neuen Kalten Krieg sind“. Putin habe aber weiterhin Sorgen, was die USA angehe. Laut Biden gehe es nicht um Vertrauen. „Hier geht es um Selbstinteresse.“
Inhaftierung verteidigt
Der US-Präsident erklärte zudem, er habe Putin zu verstehen gegeben, dass die USA Menschenrechtsverletzungen weiter anprangern würden. Er habe auch den Fall Alexej Nawalny angesprochen. „Es geht nicht darum, Russland anzugreifen, wenn sie Menschenrechte verletzen.“Es gehe darum, demokratische Werte zu verteidigen. Putin reagierte auf mehrfache Fragen nach den Menschenrechten in seinem Land unter anderem mit Hinweisen auf die Lage in den USA. Zudem verteidigte er Nawalnys Inhaftierung. Der Oppositionelle habe bewusst russische Gesetze ignoriert.
Biden und Putin sprachen auch über einen möglichen Austausch von Gefangenen. „Es können gewisse Kompromisse gefunden werden“, sagte Putin.