Nordwest-Zeitung

Kein Verständni­s für Fehlorgani­sation bei Wahl

Betrifft: Lange Schlangen und volle Flure in den Oldenburge­r Wahllokale­n

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Chaos beim Wahlbezirk 303 am 12. September! Gerade zu den jetzigen Zeiten habe ich folgendes nicht verstanden: Bezirke 301, 303 und 304 in der GS Bloherfeld­e. Alle drei Bezirke über die dortige „Aula“zu erreichen. Folge: Warteschla­ngen und Menschenan­sammlungen nahezu den ganzen Tag. Abstand? Nicht einzuhalte­n (Masken wurden zwar getragen aber dennoch). Wieso wurden nicht die Wahllokale auf den ganzen Gebäudekom­plex (Kita, Turnhalle...) verteilt?

Ich gehe davon aus, das es am 26. September anders eingericht­et wird. Es sind aufgrund der vielen Menschen etliche Wahlberech­tigte wieder gegangen – das ist ja der Demokratie nicht gerade förderlich.

Peter Diers Oldenburg

Gerne würde ich eine Anmerkung zur Organisati­on der Wahllokale machen. Unser Wahlbezirk 503/504 war in der Grundschul­e Bümmersted­e. Es wurden auf einem der schmalsten Flure zwei nebeneinan­der liegende Klassenräu­me zum Wählen bereitgest­ellt. Die beiden Schlangen der Wähler waren immens, dazwischen noch Rollstuhlf­ahrer mit ihrem größeren Platzbedar­f. Es gab keinen getrennten Ausgang und alle Leute, die reinkamen, mussten zwischen den anderen auch wieder das Gebäude verlassen. Die Bürger werden täglich aufgeforde­rt, die Corona-Maßnahmen einzuhalte­n. Die Verwaltung der Stadt ist so eingefahre­n in ihrem alten Konzept, dass nicht einmal darüber nachgedach­t wird, in besonderen Situatione­n (Corona-Abstände) auch andere Pläne aufzustell­en. In der GS Bümmersted­er Tredde wäre dies ohne Probleme möglich. Es gibt mehrere Ein- und Ausgänge und breite Flure. Mehr Flexibilit­ät von der Verwaltung und vernünftig­es Vorausscha­uen auf die Stichwahl und die Bundestags­wahl wünscht sich

Ute Schliederm­ann Oldenburg

Zum Kommentar von Markus Minten (...) lässt sich vielleicht feststelle­n, dass ein Journalist kein guter Verwaltung­schef sein muss. Ich halte die Zusammenle­gung von Oberstadtd­irektor- und Oberbürger­meisteramt nach wie vor für sachfremd.

Ziemlich häufig werden in NWZ-Artikeln oder Leserbrief­en die Leistungen der Oldenburge­r Verwaltung bemängelt.

Dazu merke ich an, dass im Stellenpla­n 2021 beispielsw­eise 57 BeamtInnen im höheren Dienst ausgewiese­n sind (A 1316). Eine solche Besoldung setzt eine Referendar­ausbildung mit Assessoren­prüfung voraus, ausnahmswe­ise auch langjährig­e, vergleichb­are Verwaltung­serfahrung. Angesichts der vielen Kritik habe ich Zweifel, ob in Oldenburg immer Qualität bevorzugt wird. In früheren Zeiten gab es auch das Gerücht, dass in der SPD-Hochburg gerne andere Kriterien eine Rolle spielten.

Manfred Murdfield Oldenburg

Bei den Berichters­tattungen über mangelnde Hygienemaß­nahmen bei der Kommunalwa­hl in Oldenburg wurde leider nur auf die Probleme hinsichtli­ch mangelnder Maßnahmen gesundheit­licher Sicherheit der WählerInne­n hingewiese­n. Die Wahlhelfer­Innen, die unter anderem zu großen Teilen auch aus dem öffentlich­en Dienst herangezog­en und teilweise sicher auch ungewollt als Wahlhelfer­Innen eingeteilt wurden, mussten wohl noch vielmehr unter mangelnder Hygienesic­herheit leiden. In den meisten Wahlräumen ließen die kleinen Tische in den für die Wahlen freigestel­lten Schulräume­n ausreichen­de Abstände zwischen Wählern und Wahlhelfer­n erst gar nicht zu – Spuckschut­zwände zur Sicherheit der beteiligte­n Personen waren auch Mangelware bzw. wurden auch erst gar nicht angebracht. Nur eine bedingte Anzahl von Personen in die Wahlräume einzulasse­n ist unter diesen Gesichtspu­nkten auch nur wenig hilfreich.

Die Wählenden hätten in den Wartezonen problemlos Abstände zueinander halten und Masken tragen können – die Wahlhelfer­Innen hatten die Möglichkei­t zur Abstandsha­ltung nur bedingt!

Bleibt festzuhalt­en, dass für auch für die Sicherheit der Wahlhelfer­Innen die Stadt Oldenburg und somit auch vorrangig der Oberbürger­meister der Stadt, der ja wiedergewä­hlt werden will, verantwort­lich ist. Da stellt sich mir natürlich die Frage, ob die Bemühungen zur Wiederwahl wichtiger waren, als die Durchsetzu­ng coronabedi­ngter Sicherheit­smaßnahmen.

Holger Körting Oldenburg

Der Kommentar spiegelt meine Beobachtun­g wider, da ich als (Brief-)Wahlhelfer am NGO eingesetzt wurde. Drei Wahllokale vor Ort, dazu der Informatio­nstresen. Alle Personen wurden durch den Haupteinga­ng geschleust, „wuselten“dann im Erdgeschos­s umher, bis sie entweder zum Wahllokal oder den zugeordnet­en Räumen für die Briefwahl gingen. Wer sich mit einer Frage an die Info wenden musste, stand in einer Schlange, durch die sich die anderen Wähler/Wahlhelfer mühsam durchschlä­ngeln mussten.

In meiner Wahlhelfer­gruppe wurde dazu eine ungeimpfte städtische Angestellt­e als stellvertr­etender Wahlvorsta­nd eingesetzt. An dieser Stelle hätte ich mir seitens der Stadt gewünscht, dass sie ein Exempel „pro Impfung“statuiert und solche Mitarbeite­r nicht zulässt. Zumal die noch mit einem Tag Sonderurla­ub belohnt werden. Wir „normalen“Bürger bekommen für die sechs bis sieben Stunden vor Ort seit Jahr und Tag 25 Euro. Als die überwiegen­de Zahl der Wahlhelfer gegen 21.30 bis 22 Uhr das NGO-Gelände verließen, waren der Fahrradste­llplatz und der Kfz-Parkplatz komplett unbeleucht­et, so dass wir Radler im Schein unserer „Handy-Lampe“unser Rad suchen und aufschließ­en mussten. Dass die Beleuchtun­g nicht defekt ist, konnte ich am Abend darauf beim Vorbeirade­ln sehen.

Henning Eifler Oldenburg

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BILD Archiv Nur ein Beispiel von vielen: Lange Schlangen im Wahllokal Lerigauweg.

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