CDU steht Generationswechsel bevor

Oldenburger Christdemokraten analysieren ihre Niederlagen – Interview mit Christoph Baak

Sonderkanal

13.00 Uhr: Zukunft Elektromobilität! 13.30 Uhr: Wasserstoff: Unsere Zukunft oder heiße Luft? - Chancen einer grünen Wasserstoff-Welt in Oldenburg und umzu

15.35 Uhr: Bedingungsloses Grundeinkommen - Ein Gewinn für die Gesellschaft? Diskussion u.a. mit Prof. Dr. Michael Opielka und Prof. Dr. Stephan Lessenich

17.20 Uhr: Das Radziwill-Haus in Dangast

18.00 Uhr: Oeins aktuell

18.30 Uhr: Blick ins Sendegebiet 18.45 Uhr: Kaleidoskop

19.00 Uhr: Forum Soziales: Pflege, zu Gast: Josef Roß, Vorsitzender des Bündnis Pflege Stadt Oldenburg, Kira Nordmann, Geschäftsführerin Immerda Pflegedienst und Melanie Philip von den Pflegepionieren

20.00 Uhr: Filmfest-Spezial TV 20.30 Uhr: Universitätsgesellschaft: Prof. Dr. Werner Brinker im Gespräch mit Prof. Dr. Prof. h. c. Jürgen Taeger 21.35 Uhr: Bühne 1 des Oldenburgischen Staatstheaters: Koreanischer Liederabend ab 22.00 Uhr: Programmwiederholung (18.00 bis 22.00 Uhr)

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Die CDU hat Niederlagen bei den Wahlen hingelegt. Der Kreisvorstand sucht für das schlechte Abschneiden bei der Kommunalwahl in Oldenburg, wo sie zudem mit ihrem OBKandidaten Ulrich Gathmann im ersten Wahlgang gescheitert ist, die Schuld bei der Bundespartei. Dazu ein Interview mit Christoph Baak (55), CDUKreisvorsitzender.

Macht es sich die CDU zu leicht in der Analyse und schiebt die Schuld auf andere? Christoph Baak: Nein, im Gegenteil, wir machen uns das überhaupt nicht leicht. Wir haben unzählige Gespräche an den Haustüren geführt, wir haben ein gutes Kommunalwahlprogramm, mit dem Programm der Jungen Union sogar ein speziell auf das Thema Klima ausgerichtetes Programm im Angebot gehabt. Damit sind wir aber nicht durchgedrungen, die Themen wurden überlagert durch die Bundespolitik, insbesondere die Ablehnung Armin Laschets als Kanzlerkandidat bei den Bürgerinnen und Bürgern, aber auch bei dem Großteil unserer eigenen Mitglieder.

Auf kommunalpolitischer Ebene hat es sich hier in Oldenburg eben nicht ausgezahlt, dass wir mit wechselnden Mehrheiten arbeiten. Das mag einer Sache dienlich sein, für uns als Partei führt das zu einer gewissen Profillosigkeit, wenn man mal mit der SPD und mal mit den Grünen und anderen Mehrheiten Dinge beschließt. Wir haben die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge maßgeblich mit auf den Weg gebracht, die Anschaffung von Luftfiltern in den Schulen durchgesetzt und uns in vielen Projekten eingebracht - in der Wahrnehmung im Wahlkampf gab es aber nur das Thema Klima, bei dem wir mit unserer Position von Maß und Mitte – und eben nicht mit radikalen Veränderungen – nicht durchdringen konnten. In der Gesamtbetrachtung unseres Ergebnisses wissen wir aber auch, dass wir in Oldenburg immer sehr deutlich unter dem Bundesdurchschnitt liegen, diesmal lagen Kommunal- und Bundestagswahl gleichzeitig, so dass der negative Bundestrend voll durchgeschlagen hat. Und dieser negative Trend ist untrennbar mit der Personalie Armin Laschet verbunden.

Esther Niewerth-Baumann hat das beste persönliche Ergebnis aller in den Rat gewählten Kandidaten geholt. Das spricht gegen diese Theorie. Ihr Nachwuchstalent Michael Schilling ten besetzen. Wir werden aber sicherlich nicht alle erfahrenen Köpfe in diesem ersten Schritt gleich komplett austauschen, es geht ja z.B. auch um die Besetzung der Geschäftsstelle. In diesem Vorgehen bin ich mir im Übrigen auch mit dem Vorsitzenden der JU einig, wir haben uns hierzu eng abgestimmt. Weiterhin sind es bis zum April 2023 nur noch 1,5 Jahre, wir haben nächstes Jahr die Landtagswahl vor der Brust, da schadet es nicht, wenn im Team ein guter Mix aus Erfahrung und Neuanfang herrscht.

Die Oldenburger CDU will sich strategisch neu ausrichten, wie? Findet inhaltlich auch eine Neuausrichtung statt? Baak: Eine inhaltliche Ausrichtung auf kommunaler Ebene kann ja immer nur einhergehen mit der Ausrichtung der Bundes-CDU. Wir müssen endlich unser liegengebliebenes Grundsatzprogramm abschließen. Hier vor Ort muss die Arbeit zwischen Partei und Fraktion enger verzahnt werden und obwohl es auf kommunaler Ebene keine Opposition gibt, werden wir deutlich mehr darauf achten, dass unsere Beschlüsse auch auf das Konto der CDU einzahlen. Als Mehrheitsbeschaffer stehen wir in dieser Ratsperiode nicht mehr zu Verfügung.