Wahlplakate sollten längst entfernt sein
Die Frist der Stadtverwaltung ist bereits abgelaufen – Bußgelder drohen aber nicht
Oldenburg – Man sieht sie immer seltener, aber ganz verschwunden sind sie noch nicht: Vereinzelt finden sich an Bäumen und Straßenlaternen in Oldenburg noch immer Wahlplakate von Parteien und die Gesichter von Kandidaten für Stadtrat, Oberbürgermeisteramt und Bundestag. Und das, obwohl die Wahlen längst vorbei sind.
Sieben Tage Zeit
So zum Beispiel an der Wilhelmshavener Heerstraße: Am Donnerstag warb die Linke dort noch immer um Stimmen für den Bundestag. Am Scheideweg und Eßkamp im Stadtnorden fanden sich noch Plakate von Kandidaten der Partei für den Oldenburger Stadtrat und das Bürgermeisteramt. Im Haareneschviertel hingen am Donnerstag noch vereinzelte Plakate für den Oberbürgermeisterkandidaten der CDU. Wie lange dürfen die Wahlplakate in Oldenburg eigentlich hängen bleiben? Und was passiert, wenn sie auch nach dem Stichtag nicht verschwunden sind?
Für das Entfernen der Plakate beziehungsweise die Organisation sind die Parteien und Einzelkandidaten zuständig. Nach Auskunft von Stadtsprecher Reinhard Schenke wurde die Frist für die Entfernung auf sieben Tage nach der Wahl festgesetzt.
Die Plakate für die Wahl zum Stadtrat hätten also am 20. September verschwunden sein sollen, die für die Bundestagswahl und die Oberbürgermeisterstichwahl am 4. Oktober.
Die Frist zur Entfernung der Plakate ist also abgelaufen. Parteien, von denen noch ver
einzelt Werbung zu sehen ist, müssen aber nicht sofort mit einem Bußgeld rechnen. „Da die sieben Tage vorbei sind, werden wir die Parteien anschreiben und noch einmal darauf hinweisen, dass die Plakate nunmehr bitte abgenommen werden sollen“, sagt dazu
der Stadtsprecher. „Teilweise ist das ja auch schon passiert, aber eben noch nicht komplett.“Man sei zuversichtlich, dass die übrigen Plakate in den kommenden Tagen verschwinden werden. „Die Frage eines Bußgeldes stellt sich daher derzeit für uns nicht.“
Und wenn auch nach mehrmaliger Aufforderung nicht alle Plakate abgehängt werden?
Parteien tragen Kosten
„Allenfalls wäre denkbar, dass wir als Stadt selbst tätig werden und dann die Kosten in Rechnung stellen“, sagt Schenke. Probleme damit, dass Wahlwerbung über Wochen nach den Wahlen hängen geblieben ist, habe es auch in der Vergangenheit nicht gegeben. „Die Plakate sind noch immer abgenommen worden.“