Wissing rät von Reisen an Weihnachten ab
Künftiger Verkehrsminister mahnt zur Vorsicht – Zahlreiche Proteste von Corona-Gegnern
Berlin – Angesichts der vierten Corona-Welle rät der designierte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP), an Weihnachten zu Hause zu bleiben und auf Reisen zu verzichten. „Der Winter 2021 wird dramatischer als der Winter 2020. Wir dürfen Corona nicht auf die leichte Schulter nehmen“, sagte er der „Bild am Sonntag“. „Kontaktbeschränkungen auch im privaten Bereich sind wichtig, um die Pandemie zu bekämpfen. In der aktuellen Situation scheint es sinnvoller, Weihnachten im kleinen Kreis zu Hause zu verbringen und keine größeren Reisen durchs Land zu planen.“
Appell an Schulminister
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus forderte eine weitere Verschärfung der CoronaMaßnahmen. „In Gebieten mit hohen Inzidenzen muss man auch über befristete Kontaktbeschränkungen für Geimpfte nachdenken“, sagte der CDUPolitiker.
In den Schulen müsse es natürlich das Bestreben der Schulminister sein, mit Maskenpflicht, Tests und Lüftung sie so lange wie möglich offenzuhalten. „Es darf aber für Regionen mit sehr hohen Inzidenzen keine Tabus geben.“Er befürchte, dass die jüngsten Beschlüsse von Bund und Ländern nicht reichten, um die Welle zu brechen.
Die Zahl der Infektionen ist auf einem hohen Niveau von weit über 400 neuen Fällen je 100 000 Einwohner und Woche – vor einem Jahr um diese Zeit lag sie bei 135. Jeden Tag sterben Hunderte. Bund und Länder hatten am Donnerstag Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte beschlossen und für Freizeitveranstaltungen und Geschäfte festgelegt, dass nur noch Geimpfte und Genesene (2G) Zutritt bekommen.
Angestrebt wird auch eine allgemeine Impfpflicht, obwohl die Bundesregierung eine solche lange ausgeschlossen hatte. Der voraussichtliche neue Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat angekündigt, dass der Bundestag darüber ohne Fraktionszwang abstimmen soll. Nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert könnte dies Anfang kommenden Jahres der Fall sein. Sie könnte dann im Februar oder März wirksam werden. Vorher soll der Ethikrat befragt werden. Dessen Mitglied Frauke Rostalski wandte sich gegen eine allgemeine Impfpflicht. Deutschland habe noch nicht alle anderen Instrumente ausgeschöpft, erläuterte die Juraprofessorin. Eine solche Maßnahme lasse sich auch unabhängig vom individuellen Risiko einer schweren Covid-19Erkrankung nicht rechtfertigen.
Proteste unangemeldet
Unterdessen haben am Wochenende erneut Gegner der Corona-Schutzmaßnahmen in mehreren deutschen Städten demonstriert. Bei den zum Teil unangemeldeten Protesten wurde laut Polizei häufig gegen Hygieneauflagen wie Abstandsregeln und Maskenpflicht verstoßen. Außer in Sachsen und Thüringen gab es größere Proteste in Hamburg und Frankfurt am Main. In Berlin versammelten sich trotz Verbots mehrere Hundert Anhänger der Querdenken-Szene.