Kriegsgegner verhandeln – Flüchtlingsdrama in Europa
Gespräche ohne Ergebnis – 500 000 Menschen haben Ukraine verlassen
Kiew/Minsk – Die Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine sind ohne einen Durchbruch zu Ende gegangen. „Wir reisen zu Beratungen in die Hauptstädte zurück“, sagte der ukrainische Präsidentenberater Mychajlo Podoljak am Montag nach dem Treffen an der belarussisch-ukrainischen Grenze vor Journalisten. Beide Seiten hätten eine Reihe von Hauptthemen festgelegt, bei denen „bestimmte Entscheidungen“getroffen werden müssten. Die Delegation aus der Ukraine fuhr Berichten zufolge nach Kiew zurück.
Der Leiter der russischen Delegation, Wladimir Medinski, sagte der Agentur Interfax zufolge: „Wir haben vor allem vereinbart, den Verhandlungsprozess fortzusetzen. Das nächste Treffen wird in den kommenden Tagen an der polnisch-belarussischen Grenze stattfinden.“Darauf hätten sich beide Seiten verständigt. Die Gespräche hatten am Mitsetzt.
tag mit deutlicher Verzögerung begonnen. Die Kampfhandlungen gingen trotz Verhandlungen weiter.
Unterdessen hält der Massenexodus ukrainischer Flüchtlinge am östlichen Rand der EU an. Das UN-Flüchtlingshilfswerk erklärte am Montag, mehr als 500 000 Menschen hätten das Land nach der russischen Invasion in die Ukraine bereits verlassen. An Kontrollposten an den Grenzen zu Polen, Ungarn, der Slowakei und dem Nicht-EU-Mitglied Moldau bildeten sich lange Schlangen von Autos und Bussen. Andere überquerten die Grenzen zu Fuß und schleppten dabei ihre Habseligkeiten aus dem Krieg in die Sicherheit der EU.
Erstaufnahme-Einrichtungen in Niedersachsen bereiten sich mit Hochdruck auf die Ankunft ukrainischer Flüchtlinge vor. An den sechs Standorten in Bramsche, Braunschweig, Fallingbostel-Oerbke, Friedland, Oldenburg und Osnabrück würden unablässig neue Kapazitäten geschaffen, so Sprecherin Hannah Hintze (Landesaufnahmebehörde).
Unterdessen hat das russische Verteidigungsministerium die Abschreckungswaffen der Atommacht in verstärkte Alarmbereitschaft verDas sagte Minister Sergej Schoigu am Montag.
Wie am Montagabend bekannt wurde, will der Internationale Strafgerichtshof offizielle Ermittlungen zu Kriegsverbrechen in der Ukraine einleiten. Das kündigte Chefankläger Karim Khan an. Die Ermittlungen beziehen sich zunächst auf mögliche Verbrechen, die vor der Invasion Russlands begangen wurden.