Stimmungsaufheller für die Schwarzen
CDU hofft auf NRW – Kein Rückenwind für SPD und FDP aus Berlin – Grüne im Glück
Berlin/Kiel – In Berlin hofft die Union auf viel mehr angesichts des „Stimmungsaufhellers“durch den Wahlausgang in Kiel. Denn nun glaubt man an Rückenwind für den Urnengang in NordrheinWestfalen am kommenden Sonntag.
Nach der Wahl im Saarland Ende März ging man seitens der Bundes-CDU noch auf maximale Distanz zum Landesverband, auch zum Wahlverlierer Tobias Hans. So sehr traf die Union das Debakel. Diesmal war das am Sonntagabend im Konrad-Adenauer-Haus ganz anders. Man freue sich „wahnsinnig“, erklärte ein zufriedener Generalsekretär Mario Czaja.
Die Schleswig-HolsteinWahl war die zweite Landtagswahl, seit Czaja im Amt ist. Die erste an der Saar wurde ordentlich vergeigt, diese jetzt
an der Kieler Förde deutlich gewonnen – Czajas Bilanz ist damit ausgeglichen. Gleiches gilt für den neuen Parteivorsitzenden Friedrich Merz, der im Vorfeld des Urnengangs aus seinem Optimismus keinen Hehl gemacht hatte angesichts
der Umfragen. Den Sieg in Kiel kann er gut gebrauchen bei der weiteren Neuaufstellung der CDU. Denn die Union ist inzwischen schnell dabei, in kritischen Situationen auch die Führungsfrage zu stellen. Nun dürfte er das Resultat als
Bestätigung seines Kurses als Oppositionsführer in der Ukraine-Krise verstehen.
Auf der anderen Seite gereichte die Regierungspolitik der Berliner Ampel-Koalition SPD und FDP in SchleswigHolstein nicht zum Vorteil – beide Parteien erlitten bei der Landtagswahl deutliche Einbußen. Allein die Grünen legen zu und können ihr bestes Ergebnis in der Geschichte des Landes feiern. Die Wahlverlierer reagieren trotzig – oder richten den Blick ebenfalls schnell nach NRW.
Der alte und nun wohl neue Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) stellte alle Konkurrenten mit seiner großen Popularität in den Schatten. Bereits im Vorfeld der Wahl hatte sich abgezeichnet, dass er sich aussuchen können wird, mit wem er künftig regiert. Die Grünen wollten sich eine weitere Regierungsbeteiligung unter CDU-Führung jedenfalls nicht verbauen. Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) sprach am Wahlabend von einem „sehr, sehr starken grünen Ergebnis“. Und indirekt legte er Günther ans Herz, die Regierungsarbeit im Zweierbündnis mit den Grünen im Norden fortzusetzen.
Aus der FDP waren hingegen trotzige Töne zu hören. Es bedürfe keines Angebots an die CDU, sagte der FDP-Bundesvize und frühere schleswig-holsteinische Landesparteichef, Wolfgang Kubicki, unserer Zeitung. „CDU und FDP wollten die erfolgreiche Regierung unter Ministerpräsident Daniel Günther fortsetzen, die Grünen wollten das ausdrücklich nicht“, sagte er mit Blick auf eine mögliche Jamaika-Fortführung.
Die SPD wird sich weiterhin auf Oppositionsarbeit im hohen Norden einstellen müssen. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert räumte am Sonntagabend in der ARD ein, dass es „kein schöner Abend“sei.