Hilfe für Ukraine als „Vermächtnis des 8. Mai“
Bundeskanzler Scholz begründet Unterstützung mit historischer deutscher Verantwortung
Berlin – Olaf Scholz ist kein Mann der ganz großen Worte. Ähnlich wie seiner Vorgängerin Angela Merkel sind dem Kanzler emotional aufgeladene Reden und Auftritte suspekt. Und doch wendet sich der Regierungschef neben der traditionellen Neujahrsansprache nun schon zum zweiten Mal in seiner fünfmonatigen Amtszeit zur besten Sendezeit an das deutsche Volk.
Am Jahrestag der deutschen Kapitulation im Zweiten Weltkrieg vor 77 Jahren begründet Scholz die Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Angriff mit der historischen deutschen Verantwortung. „Aus der katastro
phalen Geschichte unseres Landes zwischen 1933 und 1945 haben wir eine zentrale Lehre gezogen. Sie lautet: ,Nie wieder!’“, sagt Scholz. In der gegenwärtigen Lage könne dies nur bedeuten: „Wir verteidigen Recht und Freiheit – an der Seite der Angegriffenen.“
Freiheit und Sicherheit würden siegen, so wie Freiheit und Sicherheit vor 77 Jahren über Unfreiheit, Gewalt und Diktatur triumphiert haben, sagt der Regierungschef mit Verweis auf das Ende des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai 1945. Der russische Präsident Wladimir Putin werde den Krieg nicht gewinnen, die Ukraine werde bestehen. Dazu nach Kräften beizutragen, bedeute heutzutage „Nie wieder“. Darin liege „das Vermächtnis des 8. Mai“, betonte er.
Scholz erinnert auch daran, dass Russen und Ukrainer im Zweiten Weltkrieg gemeinsam kämpften, um d en Nationalsozialismus niederzuringen. Nun jedoch wolle Russlands Präsident Putin die Ukraine unterwerfen, „ihre Kultur und ihre Identität vernichten“. Dass Putin dies selbst mit dem Kampf gegen die Nazis vergleicht, nennt Scholz „geschichtsverfälschend und infam“.
Der Regierungschef verweist auch auf die Sanktionen gegen Russland, die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge und die Waffenlieferungen, um die Ukraine zu unterstützen. Zugleich geht Scholz auf die Sorge ein, der Krieg könne sich auf andere Länder ausweiten. „Solche Sorgen müssen ausgesprochen werden können.“Gleichzeitig gelte aber: „Angst darf uns nicht lähmen.“Dabei wiederholt der Kanzler aber auch den Grundsatz, dass es keine Entscheidungen geben werde, welche die Nato selbst zur Kriegspartei machen würden.“Damit verteidigt der SPD-Politiker seine Linie, bei der Unterstützung der Ukraine „nicht einfach alles, was der eine oder die andere gerade fordert“, zu tun.
Wir verteidigen Recht und Freiheit – an der Seite der Angegriffenen.
Olaf Scholz, Bundeskanzler (SPD)