Weil will den Hattrick schaffen
Ministerpräsident führt SPD erneut in niedersächsische Landtagswahl
Hildesheim – Diese Ansage war unmissverständlich: „Wir wollen den Hattrick schaffen“, rief Niedersachsens Ministerpräsident und SPD-Landeschef Stephan Weil seinen Parteifreunden in der „Halle 39“in Hildesheim entgegen. Nach der Landtagswahl am 9. Oktober wolle die SPD zum dritten Mal in Folge die Regierung anführen. Bei der Landesvertreterversammlung am Samstag erhielt Weil 100 Prozent der 188 Stimmen. Einen Gegenkandidaten hatte der 63-Jährige nicht. Er sei „motiviert bis in die Haarspitzen“, sagte Weil. Er mahnte aber, der „Drops sei noch nicht gelutscht.“
Mit einer kämpferischen Rede stimmte Weil seine Partei auf den Landtagswahlkampf ein – eine riesige Niedersachsen-Flagge im Hintergrund. Entscheidend sei das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger, griff er den SPDSlogan „Das Land in guten Händen“auf. Zugleich lobte er die SPD-Minister: Boris Pistorius (Innen) zeige klare Kante gegen Hass und Gewalt, Daniela Behrens (Gesundheit) sei der „Shooting-Star“der Landespolitik. Ein Sonderlob gab es für Umweltminister Olaf Lies aus Sande (Friesland), der helfe, eine Infrastruktur für den Flüssiggas-Import aufzubauen. Als Weil der scheidenden Fraktionsvorsitzenden Jodeten
hanne Modder (Bunde) dankte, erhoben sich die Delegierten spontan von den Sitzen.
Niedersachsen solle aus der Krise gestärkt hervorgehen, so das Credo. So sei Wilhelmshaven drauf und dran, die „Energie-Drehscheibe“Deutschlands zu werden. Die zentralen Wahlversprechen der SPD: kostenlose Leih-Tablets für alle Schülerinnen und Schüler, Bezahlung aller Lehrer mindestens nach A13 und die Gründung einer Landeswohnungsbaugesellschaft, die bezahlbare Wohnungen schaffen solle.
Als Ehrengast des Konvents verteidigte Kanzler Olaf Scholz (SPD) den Regierungskurs im Ukraine-Krieg. Man werde keine Entscheidung treffen, die dazu beitrage, dass die Nato Kriegspartei werde. Mit Blick auf die Inflation kündigte Scholz weitere Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger an. Noch bis zum Jahresende solle der Mindestlohn angehoben werden.
Die Delegierten verabschie
auch die SPD-Landesliste: Auf Platz 2 folgt Sozialministerin Behrens, die 185 Stimmen erhielt. Platz 3 erhielt Lies. Mit Platz 9 landete die Oldenburgerin Hanna Naber unter den Top 10. Naber, auch Generalsekretärin der Partei, zeichnet an führender Stelle für das gut 150 Seiten starke SPD-Wahlprogramm verantwortlich. Damit befasste sich
ein SPD-Parteitag am Sonntag.
Für Naber gab es aber auch aus einem anderen Grund viel Applaus und reichlich Glückwünsche: Sie feierte am Samstag ihren 51. Geburtstag. Weil sprach von einer Feier der besonderen Art: Am Ende des Konvents stimmte der Regierungschef das „Happy Birthday“an. Auch in Parteikreisen ein eher seltener Abschluss.