Griff nach dem Weißen Haus
Wie Donald Trump erneut Amerikas Präsident werden will
Eine der wichtigsten unbeantworteten Fragen in Washington lautet: Wird Donald Trump nach seiner Niederlage vor zwei Jahren 2024 noch einmal in das Rennen um die Präsidentschaft einsteigen? Eine offizielle Aussage Trumps dazu gibt es noch nicht. Während Joe Biden bereits erklärt hat, als dann 81-Jähriger erneut antreten und um eine zweite Amtszeit kämpfen zu wollen, gibt es im Lager des Republikaners lediglich Indizien, die für eine weitere Kandidatur sprechen. Aber diese Hinweise sind – sieht man sie in ihrer Gesamtheit – ziemlich klar: Amerika und der Rest der Welt müssen 2024 noch einmal mit Trump rechnen.
Aktiver Trump
Zu den Indizien zählt auch der Umstand, dass Trump derzeit zwei bis drei Mal im Monat Großveranstaltungen durchführt, bei denen er genüsslich auf die gut erkennbaren Schwächen Bidens eindrischt. Am kommenden Samstag ist ein weiterer Auftritt des Ex-Präsidenten im Bundesstaat Wyoming vorgesehen, und diese Termine finden in der Regel in vollen Hallen oder Stadien statt.
Allein schon die derzeitigen Umfragen, die den Demokraten angesichts der anhaltenden Inflation und Versorgungskrise in vielen Bereichen
bei einer Zustimmungsquote von gerade einmal knapp 40 Prozent sehen, geben Trump Aufwind. Wenn am Montag bei parteiinternen Vorwahlen („primaries“) in vielen Bundesstaaten die Kandidaten für die wichtigen Kongress-Zwischenwahlen im November dieses Jahres bestimmt werden,
dann könnten dabei bereits wichtige Weichen für einen möglichen Erfolg Trumps bei seiner zweiten Präsidentschaftsbewerbung gestellt werden.
Dass die Mehrheit der konservativen Wähler im Land weiter glaubt, dass Biden vor zwei Jahren nur mit unlauteren Methoden gewonnen hat und Trump um den Sieg betrogen wurde, spielt bei der Strategie des Republikaners eine bedeutende Rolle.
Ein Teil derjenigen Parteifreunde, die sich um den Kongress oder andere Ämter wie einen Gouverneursposten bewerben, lehnt es allerdings gut erkennbar ab, die „Große Lüge“– so bezeichnet Trump das Wahlergebnis von 2020 – zum Bestandteil ihrer Kampagne zu machen. Sie werden deshalb – wie in Georgia der amtierende Gouverneur Brian Kemp, der jegliche Unterstützung Trumps konsequent ablehnt – Umfragen zufolge vermutlich nicht unbedingt schlecht abschneiden. Doch will Donald Trump ins Weiße Haus zurückkehren, benötigt er neben der Mehrheit der Wahlmänner, die ihm allein aus Enttäuschung über die Leistungen Bidens zufliegen könnten, möglicherweise nur einen ganz kleinen Teil jener ParteiOffiziellen in öffentlichen Ämtern.
Ist es deshalb wirklich nur ein Zufall, dass sich in mindestens 14 Bundesstaaten – darunter den vier als „Swing State“geltenden Bundesstaaten Georgia, Arizona, Michigan und Wisconsin, in denen es 2024 extrem knapp ausgehen könnte – ausgerechnet auch prominente Republikaner, die Trump immer noch für den wahren Gewinner von 2020 halten, um das Justizministerium bewerben? Wenn diese Bewerber die parteiinternen Vorwahlen und dann auch im November gewinnen, würde es in ihrer Macht liegen, Einfluss auf den Ausgang der Trump-Bewerbung zu nehmen. Denn als oberste Justiz-Vertreter würden sie dann bei Wahlanfechtungen vor Gericht die Position des Bundesstaats vertreten. Durch ihre Aktionen und Aussagen könnten sie dann deutlich beeinflussen, ob Anfechtungen vor den jeweiligen Gerichten Erfolg haben.
Freunde bei Gericht
Vor dem Obersten Gerichtshof in Washington, dem „Supreme Court“, kann Trump zudem – gibt es bis Ende 2024 keine Todesfälle oder Pensionierungen unter konservativen Richtern – weiter mit einer Mehrheit rechnen. Und welche Macht der „Supreme Court“hat, konnte man 2000 beim Duell zwischen dem Demokraten Al Gore und dem späteren Gewinner George W. Bush sehen, als eine Nachzählung in Florida gestoppt und Bush damit Präsident wurde.
Autor dieses Beitrages ist Friedemann Diederichs. Er berichtet für unsere Zeitung aus den Vereinigten Staaten.
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