Demonstranten stimmen Politiker nicht um
Politik bringt Bauleitplanung auf den Weg – Nur Grüne gegen Start der Planung
Oldenburg – Empfangen wurden die Ratsmitglieder am späten Montagnachmittag vor dem Kulturzentrum PFL von rund einem Dutzend Demonstranten – und doppelt so vielen Fußballfans. Fridays for Future Oldenburg hatte zu einer Mahnwache aufgerufen gegen den „Neubau des Marschwegstadions“und den „Planfeststellungbeschluss für den Neubau des Fußballstadions“. Beides stand so zwar nicht auf der Tagesordnung des Rates, doch die Stoßrichtung dürfte klar gewesen sein: Stadionneubau und Klimaschutz verträgt sich aus Sicht der Demonstranten nicht.
„Angesichts der Klimakrise, einer unsicheren finanziellen Lage und drohenden Kürzungen für den Breitensport“seien ein 40-Millionen-Stadion untragbar, hieß es aus Reihen der Demonstranten. Sie verwiesen auf das Ziel Oldenburgs, bis 2035 klimaneutral sein zu wollen. „Fangt endlich an, richtigen Klimaschutz zu betreiben und nicht in Beton zu investieren.“
Für und Wider
Auch in der Einwohnerfragestunde der Ratssitzung wandten sich zwei Bürger mit Fragen zu Klimaschutz und Finanzierung an Verwaltung und Politik. Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (SPD) bekräftigte, dass es „eine längere Diskussion geben wird, ob wir den Weg gehen oder nicht“. Dabei seien Wirtschaftlichkeit und Finanzierung zentrale Fragen. Alaa Alhamwi (Grüne) beklagte, dass ein Bau „ein großer Teil des noch verfügbaren CO2-Budgets aufzehren
Rund ein Dutzend Demonstranten mahnten ernsthaften Klimaschutz statt eines Stadionneubaus an.
wird“. Christoph Baak (CDU) rief dazu auf, mögliche Ausgaben nicht gegeneinander aufzurechnen. Sollte später einmal ein Bau beschlossen werden, werde ein „Stadion für alle“gebaut, so Ulf Prange (SPD), kein Stadion für den VfB. Klima und Umwelt seien zentrale Punkte, aber nicht die einzigen, so Benno Schulz (FDP).
Ein neues Stadion sei auch Wirtschaftsförderung. Auf die VWG, die eine Erschließung des Marschwegstadions durch Öffentlichen Nahverkehr als nicht umsetzbar ansieht, verwies Holger Onken (Die Linke).
Umstimmen ließ sich die Politik allerdings nicht mehr: Wie im Fachausschuss brachten SPD, CDU, Gruppe FDP/
Volt, Die Linke und AfD die Bauleitplanung auf den Weg – gegen die Grünen. Der Rat fasste den Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan und beschloss die Änderung des Flächennutzungsplans.
Noch lange Planung
Damit sind die planungsrechtlichen Grundlagen für ein Stadion an der Maastrichter Straße gelegt. Ein Bau ist damit nicht beschlossen. Zunächst müssen diverse Fachgutachten erstellt werden. In einem Bericht war 2014 von 18 Monaten Bauleitplanung, sechsmonatigen Verhandlungsund Vergabeverfahren, einer einjährigen Genehmigungsund Ausführungsplanung sowie einer zweijährigen Bauphase ausgegangen worden.