Merz trifft, doch Scholz befreit sich

Was Demokratie bedeutet, war an diesem Mittwochmorgen im Bundestag zu beobachten. Dem Zuschauer bot sich ein leidenschaftlicher und harter Schlagabtausch zwischen Oppositionsführer Friedrich Merz und Bundeskanzler Olaf Scholz über die Ukraine-Politik. Merz unterstellte dem Kanzler nichts weniger, als die Öffentlichkeit in die Irre zu führen: Scholz behaupte, Deutschland tue alles, um die Ukraine im Krieg gegen Russland zu unterstützen, aber in Wahrheit liefere es bisher kaum Waffen. Und warum sage der Kanzler nicht endlich, dass die Ukraine gewinnen müsse?

Der Kanzler wehrte sich mit ungewohnter Emotionalität und Deutlichkeit. Deutschland liefere sehr wohl viele Waffen, auch schwere wie den Gepard-Panzer, den die Ukraine anders als behauptet sehr wohl bestellt habe, Panzer-Haubitzen und bald auch hochmoderne Luftabwehrsysteme und Ortungsradare. Scholz warf Merz „einfach dahergeredetes Zeug“vor. Er verwies mit Recht darauf, dass es eine CDU-Kanzlerin und Verteidigungsminister von CDU und CSU waren, die die Bundeswehr heruntergewirtschaftet hätten. Die Öffentlichkeit erlebte einen Scholz, der befreiter wirkte, der sich eben nicht scholzomatig hinter seinem Redetext verschanzte.

Fest steht nach diesem Schlagabtausch: Dass der Kanzler nicht klar sagt, die Ukraine muss gewinnen, macht ihn angreifbar. Merz nutzte das geschickt. Die Öffentlichkeit bleibt verunsichert, welche Darstellung den Tatsachen eher entspricht – die von Merz oder die von Scholz?

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