Kroatien darf Euro einführen

Arbeitgeber dürfen Corona-Tests vorschreiben – das haben Deutschlands höchste Arbeitsrichter nun entschieden. Geklagt hatte eine Musikerin aus Bayern.

erklärte der Fünfte Senat. „Nach der Rechtsprechung des BAG müssen Arbeitgeber aktiv werden, wenn es Gefährdungen für Arbeitnehmer gibt“, sagte der Vorsitzende Richter Rüdiger Linck in der Verhandlung. Das Schutz- und Hygienekonzept der Staatsoper in München, bei der die Klägerin etwa 25 Jahre beschäftigt war, sei mit wissenschaftlicher Beratung auf Basis der bayerischen

Corona-Verordnung erlassen worden. „Der mit der Durchführung der Tests verbundene minimale Eingriff in die körperliche Unversehrtheit ist verhältnismäßig“, so die Richter.

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Die Konsequenzen

Das Urteil hat nach Ansicht von Fachleuten Auswirkungen auf Tausende Arbeitnehmer,

wenn die Zahl der Corona-Infektionen im Herbst in Deutschland wieder stark steigen sollte. Es könne „für die nächste Infektionswelle entscheidende Hinweise zur Abwägung von Daten- und Gesundheitsschutz geben“, sagt der Bonner Arbeitsrechtsprofessor Gregor Thüsing. „Viele haben in der Vergangenheit darauf gedrängt, dass es betriebliche Tests gibt.“

Brüssel/dpa – Kroatien erfüllt nach einer abschließenden Bewertung der EU-Kommission die Voraussetzungen für die Einführung der Gemeinschaftswährung Euro. Wie die Brüsseler Behörde am Mittwoch mitteilte, könnten damit die noch ausstehenden EU-Beschlüsse zur Umstellung getroffen werden. Kroatien will seine Landeswährung Kuna ab dem 1. Januar nächsten Jahres durch den Euro ersetzen.

In Kroatien sieht vor allem der Fremdenverkehr der Einführung des Euro mit großen Erwartungen entgegen. Das Land mit der langen Adriaküste lebt stark vom Tourismus. Zugleich befürchten viele Menschen, dass durch die Umstellung die Lebenshaltungskosten stark steigen könnten.

Den förmlichen Beschluss über die Euro-Einführung in Kroatien soll der Rat der 27 EUMitgliedsstaaten in der ersten Juli-Hälfte fassen. Schwierigkeiten werden nach der eindeutigen Bewertung der Kommission aber nicht erwartet.