Zuständig für die Soldaten
Wichtig ist, dass es klug ausgegeben wird und bei der Truppe ankommt. Das Planungs- und Beschaffungswesen muss reformiert werden, da ist in der Vergangenheit viel schiefgelaufen.
In der Vergangenheit gab es immer wieder Kollisionen zwischen den Wünschen der Nato, den Wünschen der Bundeswehr und den Interessen von Abgeordneten, die Rüstungsfirmen im Wahlkreis haben. Droht das jetzt wieder? Högl: Es ist die Aufgabe der Abgeordneten, die Interessen ihrer Wahlkreise und damit der dort ansässigen Unternehmen zu vertreten. Es gibt aber die unmissverständliche Verabredung bei der Verwendung des Sondervermögens ausschließlich danach zu gehen, was die Nato benötigt und was die Bundeswehr zusätzlich braucht. Da muss man an der
Eva Högl
einen oder anderen Stelle das regionale Interesse hintanstellen. Wir brauchen jetzt mehr gemeinsames Agieren im Bündnis.
Wenn es eine unerwartete Ausweitung des Krieges in der Ukraine gäbe, wie einsatzbereit wäre die Bundeswehr? Högl: Wir haben Defizite beim Personal, beim Material und bei der Infrastruktur. Die Bundeswehr ist nicht so vollständig einsatzbereit, wie wir uns das wünschen. Aber sie kann eingesetzt werden und ihre Bündnisverpflichtungen erfüllen – immer im Zusammenspiel mit den Nato-Partnern.
Was bedeutet in dem Zusammenhang eine Lücke von 20 Milliarden Euro bei der Munitionsbeschaffung?
Högl: Das heißt, dass der Bundeswehr im Verteidigungsfall