Länder wollen Auftrag des Rundfunks anpassen
Öffentlich-rechtliche Sender sollen reformiert werden – Beitragsgebühren später im Blick
Kinderbuchautorin Boie
Kirsten
Würzburg/kna – Kirsten Boie (72) hat am Donnerstag den Katholischen Kinder- und Jugendbuchpreis erhalten. Die Hamburger Autorin wurde in Würzburg für ihr 2021 erschienenes Buch „Dunkelnacht“von der Deutschen Bischofskonferenz ausgezeichnet.
Die Geschichte spielt in den letzten Tagen des Zweiten Weltkriegs in der bayerischen Kleinstadt Penzberg. Dort versuchten Mitglieder des Gemeinderates, eine friedliche Übergabe der Amtsgeschäfte durch den nationalsozialistischen Bürgermeister zu erwirken. Dieses Unterfangen wurde jedoch von eintreffenden Wehrmachtstruppen sowie Mitgliedern der Untergrundorganisation „Werwolf“brutal verhindert.
Boies Buch sei ein „beeindruckendes Plädoyer gegen das Vergessen“, hob der Würzburger Bischof Franz Jung hervor. Solche Gräueltaten könnten sich wiederholen.
Berlin – Die Länder wollen den Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland schärfen und haben sich auf Änderungen im Staatsvertrag geeinigt. Das teilten die Ministerpräsidenten am Donnerstag nach ihrer Sitzung in Berlin mit. Das Thema hatte die Länder schon lange – seit 2016 – beschäftigt.
Finanzierung im Blick
In einem späteren Reformschritt wollen sie grundsätzlich die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit ARD, ZDF und Deutschlandradio in den Blick nehmen. Haushalte zahlen hierzulande einen monatlichen Rundfunkbeitrag von 18,36 Euro. Daran mehrt sich Kritik. Im Nachbarland Frankreich will Staatspräsident Macron die Gebühr abschaffen, in
Großbritannien hat Premier Boris Johnson ähnliche Pläne.
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) als Vorsitzende der Rundfunkkomission der Länder betonte: „Wir können es uns nicht erlauben, bei der nächsten anstehenden Beitragsentscheidungsfrage erst mal wieder in formale Auseinandersetzungen zu geraten.“Von Zeit zu Zeit wird die Höhe des Rundfunkbeitrags angepasst – bei der vergangenen Erhöhung hatte sich SachsenAnhalt gegen die anderen Länder gestellt und eine Verzögerung ausgelöst.
Konkrete Formulierungen, wie der Medienstaatsvertrag zur Auftragsreform geändert werden soll, wurden zunächst nicht bekannt. Dreyer nannte einige Eckpunkte. Markenkern des öffentlich-rechtlichen
Rundfunks sei Bildung, Kultur, Information, Beratung – „und es ist auch die Unterhaltung, wenn sie einem öffentlichrechtlichen Angebotsprofil entspricht“. Im Vorfeld hatte es eine breite öffentliche Diskussion gegeben, welchen Stellenwert die Unterhaltung im Programm einnehmen soll. Sender und Rundfunkratsmitglieder hatten appelliert, dass Entertainment weiterhin zum Auftrag gehören soll.
Kritische Stimmen
Es gab aber auch kritische Stimmen aus der Politik, die für eine Reduzierung der Unterhaltungsformate im öffentlich-rechtlichen Rundfunk plädierten und auf das Angebot in den privaten TV-Sendern verwiesen. Dreyer sagte zur Rolle der Unterhaltung im Programm, dass es Angelegenheit der Sender sei, wie sie priorisieren.
Im Staatsvertrag soll zudem festgehalten werden, dass Meinungen und Information klar zu trennen sind. Dreyer ergänzte, dass viele Bürger im vorgelagerten Beteiligungsverfahren angegeben hätten, dass es „zuviel Berichterstattung gibt nach ihrem Gefühl, wo nicht mehr unterscheidbar ist: Ist das eigentlich jetzt eine objektive Berichterstattung oder ist das Meinung oder ist das alles miteinander gemischt?“Man wolle eine Klarstellung dazu in den Staatsvertrag aufnehmen.
Die Länder wollen erreichen, dass die Sender künftig über den Verbreitungsweg der Inhalte der anderen Programme – fortlaufendes TV gekoppelt mit digital, oder nur noch im Netz – selbst entscheiden sollen. Das soll auch mehr Bewegungsfreiheit geben in dem sich stark wandelnden Medienkonsum.